Hintergrund

Merkels Asienreise und der Kampf an der Klimafront

Nach dem Blick auf schwindende Gletscher im hohen Norden und der Verabschiedung des Klimaprogramms der Bundesregierung wirbt Bundeskanzlerin Angela Merkel nun in Asien für die Minderung von Treibhausgasen. Das Thema soll sowohl bei ihren Gesprächen in China als auch in Japan eine wichtige Rolle spielen.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Berlin/Peking (ddp/sm) - Merkel reist nicht nur als Bundeskanzlerin nach Asien. Deutschland hat bis Jahresende auch die G8-Präsidentschaft inne. Auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm war es der Kanzlerin gelungen, die acht größten Industrienationen auf die Anerkennung der Notwendigkeit zur Emissionsreduzierung zu verpflichten. Die harte Arbeit für eine Nachfolgeregelung des 2012 auslaufenden Kyoto-Klimaprotokolls beginnt aber erst. Sie soll auf der Umweltkonferenz von Bali Ende 2007 starten und bis 2009 abgeschlossen sein.

China spielt dabei eine immer wichtigere Rolle. Die Wirtschaft des Landes mit 1,3 Milliarden Menschen wächst mit Jahresraten von durchschnittlich zehn Prozent, alle zwei Wochen geht im Reich der Mitte ein Kohlekraftwerk ans Netz. Das Kyoto-Protokoll hat Peking zwar ratifiziert, die Verpflichtungen für das "Entwicklungsland" China sind aber gering. Die Notwendigkeit des Umweltschutzes wird im dem Riesenland aber mittlerweile erkannt. In China sei diesbezüglich «sehr viel in Bewegung gekommen», heißt es in Berliner Regierungskreisen.

Auch bei der anschließenden Japan-Visite ist der Klimaschutz ein Thema. Symbolträchtig besucht Merkel Kyoto, wo sich vor zehn Jahren die internationale Staatengemeinschaft erstmals auf verbindliche Ziele zur Senkung des Schadstoffausstoßes verständigt hatte. Hinzu kommt, dass Japan von Deutschland 2008 die G8-Präsidentschaft übernimmt und das Thema somit am Kochen halten soll.

Neben dem Klimaschutz steht eine ganze Palette weiterer Themen auf Merkels Besuchsplan. Wenn ein deutscher Regierungschef nach China fliegt, ist die Wirtschaft fast immer mit an Bord. Rund 25 Vertreter von Konzernen, aber auch mittelständischen Betrieben sind bei Merkels Besuch dabei. Die wirtschaftlichen Beziehungen haben sich ebenso in atemberaubendem Tempo entwickelt. 2006 importierte Deutschland Waren für 48 Milliarden Dollar aus China und lieferte im Gegenzug Produkte für 27 Milliarden Dollar. Rund 2500 deutsche Firmen haben bislang etwa 14 Milliarden Dollar in China investiert. Zunehmend engagieren sich auch Mittelständler im Reich der Mitte.

Merkel liegt in China zudem der Schutz des geistigen Eigentums am Herzen. Schließlich will die Kanzlerin auch die Menschenrechtslage ansprechen. Am Dienstag hat sie sich mit regimekritischen Journalisten und Autoren getroffen. Doch auch die Kultur soll bei Merkels China-Besuch nicht zu kurz kommen. So eröffnet beispielsweise Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Donnerstag die 14. Internationale Pekinger Buchmesse.