EU-Kommissar Oettinger

Merkel sieht Besetzung des EU-Energieressorts als Erfolg

Bundeskanzlerin Merkel wertet die Vergabe des EU-Energieressorts an den deutschen Vertreter Günther Oettinger (CDU) als Erfolg. Merkel sehe den Posten als "sehr gute Wahl", berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Kanzleramtskreise.

Stromzähler© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin/Brüssel (ddp/red) - Die Bundesregierung habe gegenüber EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Energie- oder das Industrieressort für Deutschland vorgeschlagen. "Das Energieressort war dabei die erste Wahl", hieß es dem Bericht zufolge aus dem Kanzleramt. Der Energiekommissar habe Regelsetzungskompetenz, was beim Industrieressort nicht der Fall sei.

SPD wertet Oettinger-Posten als Schlappe für Merkel

Das Kanzleramt wendet sich damit gegen Stimmen aus der SPD, die die Übertragung des Energieressorts an Oettinger als Schlappe für die Kanzlerin gewertet hatten. Merkel habe nur "eine Person zweiter Wahl" nach Brüssel geschickt, kritisierte SPD-Fraktionsvizechefin Angelica Schwall-Düren.

Oettinger freut sich auf "spannende Aufgabe"

Oettinger freut sich über das ihm zugeteilte Energie-Ressort in seiner künftigen Funktion als EU-Kommissar. "Energie ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland und Europa ein grundlegendes und strategisch wichtiges Dossier und von hoher Bedeutung", teilte Oettinger am Freitag in Stuttgart mit. "Mit einer innovationsorientierten, technologieoffenen und marktorientierten Energiepolitik kann Deutschland die europäische Politik der nächsten Jahre entscheidend mitgestalten." Dies sei "eine sehr spannende Aufgabe".

Keine Zuständigkeit für Klimaschutz

Das Energieressort in der EU-Kommission gilt als weniger einflussreich als das Industrieressort, das der bisherige Vertreter Deutschlands, Günter Verheugen (SPD), innehatte. Für die Schlüsselthemen Klimaschutz und Energieaußenpolitik ist der Energiekommissar nicht zuständig. Zu Oettingers Zuständigkeiten gehören unter anderem Versorgungssicherheit, Energieeffizienz, Energieforschung und Technologieentwicklung, Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten sowie Kernenergie.