Plädoyer

Merkel setzt auf nachwachsende Rohstoffe

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nachwachsende Rohstoffe weit stärker als bisher für die Energieversorgung nutzen. Viele Agrar-Flächen würden heute nicht mehr direkt für die Ernährungswirtschaft gebraucht, so Merkel. Branchenvertreter kritisieren allerdings die Besteuerung von Biokraftstoffen.

Stromzähler© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - In ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast sagte die Kanzlerin weiter, mit einer verstärkten Nutzung nachwachsender Rohstoffe könne den Bauern eine neue Erwerbsquelle erschlossen werden. Schon heute würden 13 Prozent der deutschen Ackerflächen für den Anbau nachwachsender Rohstoffe genutzt.

Das sei zum einen ein Beitrag zum Klimaschutz, zum anderen aber auch Grundlage für die Entwicklung neuer Werkstoffe und innovativer Produkte, sagte Merkel. Sie betonte: "Nachwachsende Rohstoffe werden uns dabei helfen, auch Exportmöglichkeiten in andere Länder zu entdecken, die wir heute noch nicht haben."

Nach Angaben der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) ist der Markt für reine Biokraftstoffe durch die von der Bundesregierung vor einigen Monaten beschlossene Teilbesteuerung massiv unter Druck geraten. Besonders betroffen sei Biodiesel. Um überhaupt noch reinen Biodiesel an die etwa 1.900 Tankstellen und Direktabnehmer absetzen zu können, sei unter den Biodieselproduzenten ein ruinöser Preiskampf entbrannt. UFOP-Vorsitzender Klaus Kliem befürchtet, dass schon bald erste Biodieselproduzenten und Händler schließen müssen. "Die deutsche Steuerpolitik bei reinem Biodiesel verhindert die Umsetzung der jetzt von der EU-Kommission angestrebten Vorgabe von 10 Prozent Biokraftstoffanteil", so Kliem. Deutschland braucht nach seiner Ansicht auch weiterhin einen funktionierenden Markt für reine Biokraftstoffe. Die Beimischung von Biodiesel zu konventionellem Diesel sei derzeit nur bis zu einem Mengenanteil von fünf Prozent möglich. Schon alleine dies zeige, dass es weitere Absatzkanäle geben müsse.

Kliem sieht die Politik in der Pflicht, denn sie hat die Besteuerung von reinen Biokraftstoffen eingeführt, um Steuereinnahmen zu erzielen. "Das Gegenteil ist jetzt der Fall. Der Markt für reinen Biodiesel wird ohne Korrekturen ausgetrocknet. Das bedeutet sinkende Steuereinnahmen und eine vertane Chance, die anstehenden Vorgaben der EU problemlos zu erfüllen.", so der UFOP-Vorsitzende.

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