Donnerstag in Brüssel

Merkel fordert von EU-Gipfel "Signal der Entschlossenheit"

Der bevorstehende EU-Gipfel in Brüssel muss nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die wichtigen Themen Europas wie den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen in den Mittelpunkt rücken. Auch über die Koordinierung der Energiepolitik soll gesprochen werden.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Von dem Frühjahrsgipfel der Europäischen Union müsse ein "starkes Signal der Entschlossenheit" ausgehen, sagte Merkel am Montagabend bei ihrem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Berlin. Die EU müsse dem Bürger verdeutlichen, dass Europa "die Globalisierung gestalten" könne.

Zudem müssten die 25 EU-Staaten über eine Koordinierung ihrer Energiepolitik sprechen, fügte Merkel hinzu. Barroso begrüßte die Forderung und betonte, auf einem gemeinsamen Markt könne sich die EU nicht länger 25 unterschiedliche Energiepolitiken leisten. Barroso würdigte zugleich die in Deutschland mit dem 25-Milliarden-Euro-Wachstumspaket unternommenen Anstrengungen, der größten Volkswirtschaft der EU einen zusätzlichen Konjunkturimpuls zu verleihen.

Die 25 EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Donnerstag und Freitag in der belgischen Hauptstadt die weitere Umsetzung der so genannten Lissabon-Strategie beraten, mit der die EU zur dynamischsten Wirtschaftsregion der Welt werden will. Im Mittelpunkt stehen dabei die Themen Energiesicherheit und Forschungsförderung, aber auch die Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe sowie die umstrittene EU-Dienstleistungsrichtlinie. Barroso hatte die Regierungschefs ferner aufgefordert, die Idee eines Europäischen Technologieinstitutes zu unterstützen.