Energie der Zukunft

Mehr Ökoförderung in Rheinland-Pfalz: Regierung widerspricht Vorwürfen

In Rheinland-Pfalz ist über die Förderung der erneuerbaren Energien - insbesondere der Biomasse - ein Streit entbrannt: Die Grünen-Landtagsfraktion kritisierte die unzureichende Förderung, die CDU forderte eine stärkere Geothermieförderung und die Landesregierung wies alle Vorwürfe zurück.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Mainz (ddp-rps/sm) - Die Oppositionsparteien in Rheinland-Pfalz setzen sich für eine stärkere Nutzung regenerativer Energiequellen im Land ein. Die Grünen-Landtagsfraktion kritisierte am Mittwoch in Mainz die aus ihrer Sicht unzureichende Förderung von Biomasse-Anlagen. Die CDU wiederum forderte die Regierung auf, die Nutzung von Erdwärme (Geothermie) stärker in den Mittelpunkt der Energiepolitik zu stellen. Das Wirtschaftsministerium hielt die Förderung der Biomasse nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz dagegen für ausreichend.

Der energiepolitische Grünen-Sprecher Bernhard Braun warf dem Land vor, den Ausbau der Biomasse-Nutzung zu vernachlässigen und damit "große Möglichkeiten" zu verschenken. Nach Schätzungen des Instituts für angewandtes Stoffmanagement hätte im Jahr 2001 allein durch Waldrestholz rund 655 Gigawattstunden regenerative Energie erzeugt werden können. Im Jahr 2000 erreichte die gesamte Energieerzeugung aus Biomasse nach dem jüngsten Energiebericht des Landes aber nur etwa ein Zehntel dieses Wertes, heißt es in einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Große Anfrage der Fraktion.

Die Grünen bemängelten, dass Rheinland-Pfalz in der Förderung von Biomasse weit hinter den benachbarten Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg zurückstehe. Dort würden zum Beispiel Beratungsprogramme für Kommunen aufgelegt und die regionale Verwertung von Restholz finanziell gefördert.

Das Wirtschaftsministerium hielt entgegen, Wirtschaft und Verbraucher subventionierten bereits jetzt per Gesetz die Stromerzeugung aus Biomasse. Der Großhandelspreis für elektrische Energie betrage 3,2 Cent pro Kilowattstunde, der Vergütungssatz bei erneuerbaren Energien hingegen mindestens 9,22 Cent bei einer Leistung von bis zu 500 Kilowatt, sagte Ministeriumssprecher Jörg Wagner. Die Zusatzkosten müssten automatisch alle Stromkunden tragen. Angesichts der angespannten Haushaltslage wäre eine weitere Förderung über Pilot- und Demonstrationsanlagen hinaus "buchstäblich verbranntes Geld", fügte er hinzu.

Die CDU-Fraktion wies darauf hin, dass die Erdwärme vor allem im Oberrheingraben aufgrund der dortigen geologischen Bedingungen eine "Energieform der Zukunft" sei. Die Erkundungsbohrungen im Rahmen der geplanten Speyerer Geothermie-Anlage seien bisher erfolgreich verlaufen, so dass mit dem Beginn der Stromerzeugung voraussichtlich im Jahr 2006 gerechnet werde, hieß es in einer Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten Alexander Licht und Thomas Gebhart. Sie betonten, dass diese "zuverlässige Energiequelle" bereits heute weltweit mehr Energie liefere als Sonnenkollektoren und Windkraftanlagen zusammen.

Von Stephanie Stallmann und Thomas Riebesehl