Förderstopp aufgehoben

Main-Post: Bundestag gibt Mittel für Solarwärme wieder frei

Der Haushaltsausausschuss des Bundestages hat gestern offensichtlich grünes Licht dafür gegeben, wieder Förderanträge für den Ausbau von Solarwärme-Anlagen zu bewilligen. Das berichtet die in Würzburg erscheinende "Main-Post" in ihrer Freitagausgabe.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Würzburg (red) - Weil der Bundeshaushalt 2006 noch nicht beschlossen ist und die vorläufige Haushaltsführung gilt, hatte das Bundesamt für Wirtschaft in Eschborn Anträge nicht mehr bewilligt. Der energiepolitische Sprecher der Grünen, Hans-Josef Fell, kritisierte in der "Main-Post", dass der Bewilligungsstopp viele mittelständische Unternehmen in der Existenz gefährdet habe. Nach Angaben der Solarbranche gibt es einen Stau von bis zu 50 000 Anträgen von Hausbesitzern.

Der Haushaltsausschuss stellte nun aufgrund eines Vorstoßes der Grünen klar, dass die Förderprogramme im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung weiterlaufen könnten, da es sich um die Fortsetzung eines bestehenden Programms handele. Allerdings dürfen zunächst nur 45 Prozent der insgesamt für das Programm angesetzten 180 Millionen Euro ausgegeben werden, das sind 81 Millionen Euro. Die Förderung von Solarstromanlagen (Photovoltaik) war von dem Bewilligungsstopp nicht betroffen gewesen, sie wird aus anderen Töpfen finanziert.