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Magazin: Kompromiss bei Kohlesubventionen in Sicht

Im Streit um den Ausstieg aus der Kohleförderung zwischen dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) und der Bundesregierung zeichnet sich nach Medieninformationen ein Kompromiss in Form einer Kostenübernahme durch den Bund ab.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Düsseldorf (ddp-nrw/sm) - Demnach soll es zwar beim Ausstiegsdatum 2018 bleiben, Nordrhein-Westfalen kann aber seine Subventionen bereits 2016 beenden, wie die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin am Freitag berichtete. Die eigentlich dann noch von dem Bundesland für zwei Jahre zu tragenden Kosten von etwa 780 Millionen Euro würde der Bund übernehmen. Dieser Vorschlag solle auch von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) mitgetragen werden, der nun Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) für diese Kompromisslinie gewinnen wolle.

Eine Variante dieser Lösung ist laut Magazin der Gesamtausstieg 2016, während die Kosten für den sozialverträglichen Arbeitsplatzabbau bis 2018 bezahlt werden. Teil einer Einigung sei die Überprüfung aller finanziellen Berechnungsmodelle zu den Ausstiegskosten. Dadurch wolle Rüttgers unliebsame Überraschungen in Form milliardenschwerer zusätzlicher Nachforderungen vermeiden. Zudem sollen die Bedingungen für die Überprüfung des Ausstiegsbeschlusses 2012 möglichst so genau gefasst werden, dass die Hemmschwelle für eine Umkehrung des Ausstiegs möglichst hoch liegt und derjenige die Kosten zu übernehmen hat, der die Umkehr beantragt, heißt es in dem Magazin.