Aufklärung

Linke: Weitere Grenzwerte Asse wurden nicht eingehalten

Der Skandal um das Atommülllager Asse weitet sich nach Einschätzung der Linken aus. Neben Cäsium 137 und Radon seien in der Vergangenheit auch die Grenzwerte für Tritium nicht eingehalten worden, sagte der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen Linken-Fraktion Kurt Herzog. Die SPD forderte indes die Herausgabe aller Asse-Akten durch das Umweltministerium.

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Hannover (ddp-nrd/sm) - Demnach wurden die Werte in den Jahren 1988 bis 1993 bis um das 15-fache überschritten, sagte Herzog nach Auswertung erster jetzt vorgelegter Akten über das Lager.

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Petra Emmerich-Kopatsch, sagte, für eine lückenlose Aufklärung würden sämtliche sogenannten Nebenakten, Dienstanweisungen, Protokolle sowie die rechtlichen und fachlichen Bewertungen des Umweltministeriums benötigt. Es könne nicht sein, dass sich die Abgeordneten durch nichtssagende Aktenberge wühlten, während Minister Sander relevante Vermerke als Nebenakten deklariere und somit den Abgeordneten vorenthalte.

Nach Einschätzung der Linken durfte der unzuverlässige Betreiber des Atommülllagers jahrelang machen lassen, was er wollte. Es habe keine mit der Atomaufsicht abgestimmten Messprogramme und Überprüfungen gegeben, sagte Herzog. Der damaligen Atomaufsicht unter Führung der niedersächsischen Umweltministerin Monika Griefahn (SPD) attestierte er eine "schlampige Berufsauffassung".

Herzog nannte es bezeichnend, dass die rot-grüne Bundesregierung die Grenzwerte für Tritium im Zuge der Strahlenschutznovelle 2001 um das 2000-fache angehoben hatte. "Dieses Vorgehen sollte einzig und allein den reibungslosen hochprofitablen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke sicherstellen und die Rahmenbedingungen entschärfen", sagte Herzog. Mit der Anhebung von Grenzwerten werde radioaktives Material in großen Mengen "freigemessen" und lande anschließend auf Deponien oder in Verbrennungsanlagen. Dabei werde eine großflächige Verseuchung akzeptiert, die langfristig gesundheitliche Folgen in der Bevölkerung nach sich ziehe, sagte Herzog.