Drohszenario

Linke befürchtet "verschleppte Stilllegung" von Atommeilern

Die Linkspartei befürchtet, dass die deutschen Atomkraftwerksbetreiber sich ungeachtet des beschlossenen Atomausstiegs ein Wiederanfahren ihrer Meiler offenhalten, gewissermaßen die Stilllegung absichtlich verschleppen. E.on wies die Vorwürfe zurück; die Frage stelle sich nicht.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (dapd/red) - "Die verschleppte Stilllegung der Atomkraftwerke bildet die Drohkulisse der Konzerne für die Klagen gegen den Atomausstieg", sagte Linken-Energieexpertin Dorothee Menzner am Mittwoch in Berlin. Solange die Reaktoren nicht stillgelegt seien, könnten sie auch wieder ans Netz gehen. "Die Bundesregierung schaut tatenlos dabei zu, wie die Energiekonzerne ihre abgeschalteten Atomkraftwerke als eine Art Kaltreserve halten."

Wie soll die Stilllegung eigentlich ablaufen?

Nach Angaben der Bundesregierung wurde bislang noch für keines der acht abgeschalteten Kraftwerke ein Stilllegungsantrag gestellt. Es gebe keine Vorgaben, wann die Stilllegung beantragt werden müsse, hieß es in einer Antwort an Menzner.

Die Linke-Politikerin fürchtet, dass der Atomausstieg vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden könnte. Der Energiekonzern E.on hatte am Montag in Karlsruhe Beschwerde gegen die entschädigungslose Abschaltung seiner Meiler eingereicht.

Betreiber: Wir taktieren nicht

E.on wies den Vorwurf der Taktiererei zurück. Zunächst müssten die technischen Voraussetzungen für die Stilllegung geschaffen werden, sagte ein Unternehmenssprecher. "Das kann Jahre dauern." Zu einem möglichen Wiederanfahren wollte er sich nicht äußern. "Das Thema stellt sich nicht."