Strom-News

Leitlinien zur Energiepolitik vorgestellt

Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller und der Kuratoriumsvorsitzende des Forums für Zukunftsenergien, Dr. Rolf-E. Breuer, haben kürzlich in Berlin die Ergebnisse des Energiedialogs 2000 der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit dem Energiedialog 2000 hatten Müller und Breuer im Juni letzten Jahres einen breiten gesellschaftspolitischen Diskussionsprozess zur Energiepolitik ins Leben gerufen, an dem sich Politik, Wirtschaft und gesellschaftliche Gruppen beteiligt haben. Während des einen Jahres wurden mehrere Energieforen veranstaltet, auf denen die Zukunftsfragen der Energiepolitik öffentlich zur Diskussion gestellt wurden. In einem Gesprächskreis unter Vorsitz von Dr. Müller und Dr. Breuer verdichteten mehr als 30 hochrangige Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und gesellschaftlichen Gruppen die Debatte zu den "Leitlinien zur Energiepolitik", die jetzt in Form eines Abschlusspapiers vorliegen und von der breiten Mehrheit der gestarteten Teilnehmer und ihrer Institutionen getragen werden.

Minister Müller: "Jenseits der Kernenergiedebatte gibt es eine Vielzahl energiepolitischer Themen, bei denen Gemeinsamkeiten zwischen Wirtschaft, Politik und gesellschaftlichen Gruppen nicht nur wichtig, sondern - wie sich gezeigt hat - auch herstellbar sind. Ergebnis der Debatte im Energiedialog 2000 ist ein Korridor, der nach meiner Auffassung gut beschreibt, wie Politik das Spannungsfeld zwischen Struktursicherung einerseits und Zukunftsvorbereitung andererseits mitgestalten und begleiten soll. Die Bundesregierung wird diesen in intensiven, auch kontroversen Diskussionen erarbeiteten gesellschaftlichen Grundkonsens zur Basis ihres nunmehr zu formulierenden Energiekonzeptes machen." Dr. Breuer: "Ich bin der festen Überzeugung, dass der Energiedialog 2000 einen Erfolg darstellt. Die Ergebnisse untermauern die Notwendigkeit, den Wandel in der Energiebereitstellung und -nutzung nachhaltig zu gestalten. Aus Sicht der Wirtschaft ist zu begrüßen, dass sich der Dialog für weitere Fortschritte bei der Liberalisierung der Energiemärkte ausspricht. Auch die Anerkennung des Vorrangs des Marktes zugunsten effizienter Versorgungs- und Dienstleistungsstrukturen ist ein wichtiges Ergebnis. Mit Spannung erwarte ich nun das künftige Energiekonzept für Deutschland."