Landgericht Essen: Einstweilige Verfügung gegen ELE aufgehoben

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Im Rechtsstreit der Riva AG gegen die Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) hat das Landgericht Essen gestern die einstweilige Verfügung, die der ELE die Verbreitung eines Kundeninformationsschreibens aus dem August 2000 zwischenzeitlich untersagt hatte, aufgehoben.


Das junge Stromunternehmen Riva hatte mit der einstweiligen Verfügung verhindert, dass ELE seine Kunden vor der Vorgehensweise der Riva-Außendienstmitarbeiter mittels eines Schreibens und Veröffentlichungen in der heimischen Presse warnte. Zudem hatte ELE in diesem Schreiben darauf hingewiesen, dass zwischen ihr und Riva keinerlei Zusammenhang bestünde. Gestern gab das Landgericht aber dem Widerspruch des Regionalversorgers statt und hob die einstweilige Verfügung auf. Jetzt darf das Schreiben verschickt werden.