Missbrauch?!

Landeskartellamt mahnt Gasversorger ab

Die rheinland-pfälzische Landeskartellbehörde hat erneut einen Gasversorger wegen zu hoher Preise abgemahnt. Die beanstandeten Abweichungen hätten sich zum Stichtag 1. April zwischen 6,01 und 11,97 Prozent bewegt, sagte Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP) in Mainz.

Netzausbau© Günter Menzl / Fotolia.com

Mainz (ddp-rps/sm) - Das Unternehmen könne nun Stellung zu diesem Vorwurf nehmen. Falls der Verdacht des "preismissbräuchlichen Verhaltens" danach weiter besteht, kann die Behörde als Missbrauchsaufsicht den Gasversorger zu Preissenkungen zwingen.

Die Landeskartellbehörde, die Teil des Wirtschaftsministeriums ist, hatte den Angaben zufolge bereits zum 1. November 2005 und zum 1. Januar 2006 die Preise von 35 rheinland-pfälzischen Gasversorgern erfasst und die Jahresbrennstoffkosten für vier exemplarische Abnahmeverhältnisse mit denen strukturell ähnlicher Unternehmen verglichen. Im Januar hatte die Behörde daraufhin gegen zehn Versorger Missbrauchsverfahren eingeleitet.

Ein Unternehmen hatte die Preise danach gesenkt, vier Verfahren wurden eingestellt. Die Gemeindewerke Haßloch, die Stadtwerke Neuwied und die Landauer Energie Südwest wurden zu Preissenkungen verpflichtet. Dagegen hatten die drei Gasversorger Beschwerde eingelegt. Nach Angaben des Ministerium laufen die Verfahren noch.