Sanierung

Land gibt Stadtwerken Cottbus fünf Millionen Euro

Das Land Brandenburg unterstützt die Sanierung der wirtschaftlich angeschlagenen Stadtwerke Cottbus mit einer Finanzspritze in Höhe von fünf Millionen Euro. Das Geld kommt aus dem Liquiditätsfonds des Innenministeriums für hoch verschuldete Kommunen - ein bisher einmaliger Vorgang.

Stromzähler© Gina Sanders / Fotolia.com

Potsdam/Cottbus (ddp-lbg/sm) - Das gab Regierungssprecher Thomas Braune heute in Potsdam bekannt. Zuvor hatte das Kabinett die Finanzspritze genehmigt.

Bereits im Oktober hatte die Ministerriege ihre Bereitschaft zur Unterstützung signalisiert. Vor der Genehmigung eines Zuschusses sollte jedoch ein tragfähiges Sanierungskonzept mit angemessenen Beiträgen aller Beteiligten vorgelegt werden. Ein solches Konzept liegt inzwischen vor. Demnach beteiligen sich die Stadt mit zehn Millionen Euro sowie Banken an der Sanierung des Unternehmens. In zehn Jahren sollen die Stadtwerke wieder finanziell gesund sein.

Die Stadtwerke sind unter anderem durch den Bau eines aus technischen Gründen nicht rentablen Heizkraftwerkes in Schwierigkeiten geraten. Außerdem gab es den Angaben nach gravierende Mängel im Management des Betriebes. Problematisch sei zudem die frühere Entscheidung der Stadt Cottbus, in den Stadtwerke-Unternehmensverbund verlustträchtige Beteiligungen wie die Verkehrsgesellschaft und die Flugplatzgesellschaft einzubringen. Zur Misere habe auch der Preisdruck durch die Liberalisierung des Strommarktes beigetragen, hieß es.

Die Unterstützung der Stadtwerke aus dem Ausgleichsfonds für überschuldete Kommunen ist bislang einmalig. Normalerweise werden aus dem Liquiditätsfonds nur Gemeinden unterstützt. Da jedoch von einer Insolvenz auch die Stadt Cottbus betroffen wäre, unterstützt das Land den Unternehmensverbund.