KWK-Drama

KWK: Wirtschaftsminister gewährt Strombranche verlängerte Frist

Im seit Monaten andauernden Streit um einen gesetzlich festgelegten Ausbau oder eine Selbstverpflichtung der Stromwirtschaft zur Kraft-Wärme-Kopplung gibt es noch immer keine Einigung. Jetzt hat Bundeswirtschaftsminister Müller die Frist bis zum 15. Mai verlängert.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com
Gestern trafen sich Bundesregierung und Stromwirtschaft in Berlin um die zukünftige Förderung der umweltfreundlichen Stromerzeugungsart Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) zu diskutieren. Während zunächst ein gesetzlich geregelter Ausbau im Gespräch war, könnten sich Umweltminister Trittin und Wirtschaftsminister Müller, wie sie kürzlich bekannt gaben, auch eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft vorstellen. Entscheidend sei die Verringerung des Kohlendioxidausstoßes um 23 Millionen Tonnen bis zum Jahr 2010, hieß es aus den Ministerien.


Allerdings konnten die Beteiligten gestern erneut keinen Kompromiss verabschieden, so dass Wirtschaftsminister Müller die Frist für einen gemeinsam Vorschlag der Energieunternehmen bis zum 15. Mai verlängerte. Bis dahin sollen sie der Bundesregierung eine "unterschriebene Vereinbarung über eine Selbstverpflichtung" vorlegen, heißt es aus dem Ministerium. Immer noch im Gespräch ist auch eine Kombination aus Selbstverpflichtung der Strombranche und einem Fördergesetz um die gesteckten Klimaschutzziele zu erreichen. Einigt sich die Stromwirtschaft nicht, hat die Wirtschaftministerium noch eine Quotenregelung in der Schublade. Diese soll Überkapazitäten vermeiden und den Kohlendioxidausstoß senken.