"Abwrackprämie"

Kühlschrank-Gutschein für Arbeitslose im Gespräch (Upd.)

Die Bundesregierung plant offenbar eine Art Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Langzeitarbeitslosen. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will damit Hartz-IV-Empfängern helfen, sich einen neuen, energieeffizienten Kühlschrank anzuschaffen. Der Zuschuss könnte in Form eines Gutscheins gewährt werden, Details sind aber nicht nicht bekannt.

Kühlschrank© fuzzbones / Fotolia.com

Berlin/Saarbrücken (dapd/afp/red) - Die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet darüber unter Berufung auf Regierungskreise. Der Zuschuss solle "signifikant hoch" sein, "so, dass die Geräte tatsächlich angeschafft werden", hieß es. Details des Programms würden jetzt ausgearbeitet, darunter auch Kriterien, welche Art von Kühlschränken bezuschusst werden.

Arbeitsministerium soll Bedenken aufgegeben haben

Wie die Zeitung weiter schreibt, hat das Arbeitsministerium seine bisherigen Bedenken gegen Altmaiers Projekt aufgegeben und besteht nun nicht mehr auf einer Anrechnung des Zuschusses auf den Hartz-IV-Bezug, wenn er in Form eines Gutscheines erfolgt.

Das Kühlschrankprogramm soll Teil des Beratungsprojekts "Stromspar-Check" werden, das vom Bundesverband der Energieagenturen Deutschlands und der Caritas seit 2008 angeboten wird und jährlich zehn Millionen Euro kostet. 80.000 Hartz-IV-Haushalte haben davon bislang profitiert.

Update: Altmaier bremst Gerüchteküche

"Es gibt keine Abwrackprämie", sagte Altmaier am Freitag in Berlin. Es gebe zwar "konkrete Überlegungen", wie Menschen mit einem geringen Einkommen die Anschaffung von energiesparenden Haushaltsgeräten ermöglicht werden könne. Entschieden sei aber noch nichts. Bisher gebe es lediglich "unterschiedliche Denkmodelle". "Es ist falsch, zum jetzigen Zeitpunkt über Abwrackprämien zu reden", sagte Altmaier.