Richtlinie

Kraft-Wärme-Kopplung wird Teil europäischer Energiepolitik

"Wir haben die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) auf die energiepolitische Agenda der Europäischen Union gebracht. Wir haben ein einheitliches Verständnis in der Europäische Union geschaffen und den Rahmen gesetzt für die Entwicklung und Förderung der KWK", erläutert der Berichterstatter des Industrieausschusses Norbert Glante nach der Abstimmung im Straßburger Plenum.

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"Dem Kompromiss, der mit dem Rat in letzter Minute und ohne formelles Vermittlungsverfahren gefunden wurde, stehe ich allerdings mit gemischten Gefühlen gegenüber", fährt der energiepolitische Sprecher der Sozialdemokraten fort. Einerseits hätte das Parlament den ursprünglichen Kommissionsvorschlag in vielen wichtigen Punkten verbessert: So sei es ein großer Erfolg des Parlaments, dass mit dieser Richtlinie die Basis für eine Förderung der verschiedenen KWK-Anwendungen in Europa gelegt würde, und dass der Mikro-KWK dabei eine spezielle Aufmerksamkeit zuteil würde.

Andererseits hätte sich das Parlament eine wesentlich ehrgeizigere Richtlinie gewünscht, die der umweltpolitischen Bedeutung der KWK gerecht würde. Dazu wäre sicherlich eine gemeinschaftliche Zielsetzung für die Erhöhung des Anteils der KWK notwendig gewesen. Das haben die Mitgliedstaaten jedoch kategorisch abgelehnt, berichtet Glante. "Offensichtlich haben die Mitgliedstaaten immer noch nicht verstanden, dass wir in Europa angesichts des Klimawandels und im Lichte der Stromausfälle vom vergangenen Sommer energiepolitisch umdenken müssen, und dass die Energieeffizienz und die Energieversorgungssicherheit zentrale Punkte der energiepolitischen Strategie in Europa sind. Nur so kann ich mir die Blockadehaltung mancher Mitgliedstaaten erklären".

"Die Richtlinie ist ein positiver erster Schritt in die richtige Richtung. Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, ihre Potentiale für den Ausbau der KWK schnellstmöglich zu ermitteln und umzusetzen und Hindernisse jeglicher Art für die Erhöhung des Anteils der KWK abzubauen. Mein Appell an die Kommission ist, dass wir möglichst zeitnah eine neue Richtlinie für einen europäischen Förderrahmen und eine vollständige Harmonisierung im Energiebinnenmarkt brauchen", so Norbert Glante abschließend.