Konsensgespräch zum Atomausstieg: Heute in Bonn

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Um 17 Uhr wird sich Bundeskanzler Schröder heute mit den Vorstandschefs der vier größten deutschen Stromkonzerne zu einem Gespräch über den Atomausstieg treffen. Die letzten Verhandlungen dazu fanden vor einem halben Jahr statt und wurden ohne Ergebnis abgebrochen.


Nach Angaben der Regierung, will Schröder erreichen, dass die Strombosse eine Laufzeit-Befristung von 30 Kalenderjahren für die 19 deutschen Atommeiler akzeptieren. Für die ältesten Kraftwerke soll es eine Übergangsregelung geben. Auf diese Linie hatte sich rot-grün in den vergangenen Wochen geeinigt. Die Regierung will den AKW-Betreibern jedoch eine flexible Handhabung der Laufzeiten anbieten. So können unwirtschaftliche Reaktoren früher und wirtschaftliche Reaktoren später abgeschaltet werden.


Ob es heute tatsächlich zu einer Einigung kommen wird, bleibt ungewiss. Die Strombosse bestehen nach wie vor auf 35 Jahre reine Produktionszeit je Meiler. Die flexible Handhabung sehen sie als einen guten Ausgangspunkt für Verhandlungen. Statt einer Zahl von Jahren möchten sie jedoch eine Restmenge von zu produzierendem Strom frei auf verschiedene Meiler verteilen. Sollte es heute erneut keinen Konsens geben, will die Bundesregierung den Ausstieg gegen den Willen der Betreiber erzwingen.