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Kommunen: "Hartz IV"-Empfänger sollen Energie sparen

Die kommunalen Spitzenverbände in Thüringen verlangen von "Hartz IV"-Empfängern einen sparsameren Umgang mit Energie. Der MDR berichtete unter Berufung auf den Thüringer Landkreistag, dass die Kosten für Unterkünfte im vergangenen Jahr um 44 Millionen auf 425 Millionen Euro gestiegen seien.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Erfurt (ddp/sm) - Es gebe für "Hartz IV"-Empfänger keine Anreize, Heizkosten oder Wasser zu sparen. Für ein Bonussystem wäre eine Gesetzesänderung notwendig. Der Geschäftsführer des Gemeinde und Städtebundes, Ralf Rusch, sieht noch Sparpotenzial bei den Bedarfsgemeinschaften. Er sprach sich für die Zahlung von Pauschalbeträgen aus. Wenn die Menschen weniger verbrauchten, dann sollten sie das gesparte Geld behalten. Allerdings sollte die Pauschale nicht zu niedrig angesetzt werden, sagte Rusch. Es dürfe nicht darum gehen, dass die Kommunen an den "Hartz IV"-Empfängern sparen.

Laut Gesetz müssen die Wohn- und Nebenkosten von Bedarfsgemeinschaften von den Kommunen getragen werden. Dazu gehören unter anderem Wasser- und Heizkosten. Die Stromkosten müssen "Hartz IV"-Empfänger mit Geld aus ihrer staatlichen Unterstützung bezahlen. Nach Angaben der Arbeitsagentur Erfurt werden die Nebenkosten in der Regel vollständig übernommen.