Arentz-Affäre

Kommentar: "HeJos" plötzlicher Abschied

Drei Tage vor dem CDU-Parteitag wurde bekannt, dass der Chef der CDU-Sozialausschüsse, der Kölner Hermann-Josef Arentz, fürs "Nichtstun" jedes Jahr ein Gehalt von 60 000 Euro vom Energiekonzern RWE kassiert, gestern gab der smarte Politiker sämtliche politische Ämter auf. Eine Bilanz der Affäre Arentz.

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Düsseldorf (ddp/sm) - Am Ende ist es für Hermann-Josef Arentz (CDU) dann doch sehr schnell gegangen. Drei Tage vor dem CDU-Bundesparteitag musste der Chef der CDU-Sozialausschüsse (CDA) einen umstrittenen Arbeitsvertrag bei dem Energieunternehmen RWE Power AG einräumen, schon am Tag nach dem Parteitag gab Arentz sämtliche politischen Ämter auf. Ein Absturz, der den smarten und rhetorisch hochbegabten Kölner mit dem rheinischen Tonfall offenbar völlig unvorbereitet traf.

Dabei sollte 2005 eigentlich das Jahr von "HeJo" werden. Mit einem sicheren Listenplatz schien der Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag garantiert, dem Arentz schon seit fast 25 Jahren angehört. Falls CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai der Machtwechsel gelingen würde, galt Arentz als potentielles Mitglied des neuen Landeskabinetts.

Es wäre der vorläufige Höhepunkt einer beeindruckenden Politik-Karriere gewesen. Nach einem Lehrerstudium hatte Hermann-Josef Arentz als Bildungsreferent und Redakteur für die Katholische Arbeitnehmerbewegung gearbeitet. Der CDU tritt er bereits 1971 bei und macht in der Partei schnell Karriere. Seine Basis wird der linke Parteiflügel. Von 1993 an ist er stellvertretender Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), an deren Spitze er im Juni 2001 rückt.

Neben seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter arbeitete Arentz seit 1985 als Abteilungsleiter in der Bonner CDU-Bundesgeschäftsstelle. Von dort wechselte er im Mai 1992 zum Braunkohleunternehmen Rheinbraun AG. Über die Beschäftigung bei der Tochter des Stromkonzerns RWE ist er nun gestolpert. Er musste zugeben, dass er für sein Jahresgehalt von knapp 60 000 Euro bei der RWE Power AG keine Gegenleistung erbringt - fatal für einen Politiker, der immer wieder überzogene Managergehälter angeprangert hat.

Dabei war es um den 51-Jährigen bereits länger deutlich einsamer geworden. Im Kampf gegen die Kopfpauschale und gegen eine Lockerung des Kündigungsschutzes hatte sich parteiintern das Blatt gegen ihn gewendet. Immer wieder hatte sich Arentz für die Thesen des CSU-Gesundheits- und -Sozialexperten Horst Seehofer stark gemacht - und damit auf das falsche Pferd gesetzt.

Eine innige und gegenseitige Abneigung verband Arentz mit dem früheren Fraktionsvize Friedrich Merz und dem Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung, Peter Rauen. Auch CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer konnte es dem Vernehmen nach nicht besonders gut mit Arentz, der nur selten ohne Wortmeldung an einem Mikrofon oder einer Fernsehkamera vorbeigehen konnte. Mit dem einflussreichen Arbeitnehmerflügel im Rücken durfte Arentz sich lange sicher fühlen.

Rüttgers, der mit dem Schub des Düsseldorfer Bundesparteitags in den Landtagswahlkampf starten wollte, ist von der Affäre um Arentz offenbar kalt erwischt worden. Manch einer in der Partei fragte sich, warum der Vorsitzende seinem Weggefährten die erneute Kandidatur für das Parteipräsidium nicht ausgeredet hat. Trotz seiner Entschuldigung vor den Delegierten scheiterte Arentz auf dem Parteitag kläglich. Bei einer so sorgfältig durchinszenierten Veranstaltung ist eine Wahlergebnis von nur 33,8 Prozent eine in dieser Dimension selten erlebte Ohrfeige. Es war wohl Rüttgers, der Arentz dann zum Rückzug drängte - gewiss nicht ohne den Segen und das Wohlwollen der Berliner CDU-Zentrale.

Nun also kann sich Hermann-Josef Arentz seinem zuletzt ausgesetzten Arbeitsvertrag mit der RWE Power AG widmen - falls man dort noch an ihm interessiert ist. Wegen dieser nicht ganz alltäglichen Vereinbarung hat die Kölner Staatsanwaltschaft jedenfalls schon Vorermittlungen eingeleitet.

Von ddp-Korrespondent Markus Peters