Gespräche

Kohlerunde in Berlin ohne Einigung

Eine Einigung über Ausstiegsmodalitäten aus dem Steinkohle-Bergbau ist vorläufig nicht in Sicht. Ein Spitzengespräch mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften habe bislang noch kein Ergebnis gebracht, sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) nach Angaben einer Sprecherin.

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Düsseldorf (ddp-nrw/sm) - Es werde weitere Gespräche geben. Termine stünden aber noch nicht fest, so die Sprecherin weiter.

Aus Kreisen der nordrhein-westfälischen Landesregierung verlautete am Dienstagmorgen, man gehe mit gedämpften Erwartungen in das Gespräch. Man sehe sich in "Zielnähe", erwarte aber eine weitere Verhandlungsrunde. Auch ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums betonte, dass noch eine Reihe von Fragen zu klären seien.

Laut Medienberichten geht es bei dem Gespräch angeblich nur noch um den Zeitpunkt des sozialverträglichen Ausstiegs aus der Steinkohleförderung. In einem Eckpunktepapiere würden die vier Termine 2012, 2014, 2016 und 2018 genannt. An der Kohlerunde nahmen erneut Vertreter der Bundesregierung, der Kohleländer Nordrhein-Westfalen und Saarland sowie des Bergbaukonzerns RAG und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) teil.

Bei einem ersten Spitzengespräch hatten sich die Beteiligten darauf verständigt, bis Frühjahr 2007 über die Beihilfen in einem Gesamtpaket mit dem Börsengang der RAG zu entscheiden. Die nordrhein-westfälische Landesregierung will dem Börsengang nur zustimmen, wenn zugleich ein Beschluss über das Ende des subventionierten Bergbaus gefasst wird.