Im Bundestag

Koalition will ein europäisches "Top-Runner-Programm" für Energieeffizienz

Das Top-Runner-Programm teilt jedes Produkt in verschiedene Untergruppen und setzt Effizienzziele für jede dieser Gruppen. Es fördere den technischen Fortschritt im Land und damit auch den Export, zwinge ausländische Anbieter zur Anpassung und vermeide so internationale Wettbewerbsverzerrungen für inländische Anbieter.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Eine deutsche Initiative für ein europäisches "Top-Runner-Programm" fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen derzeit im Bundestag (Bundestagsdrucksache 15/5469). Der so genannte Top-Runner-Ansatz zielt nach Darstellung der Abgeordneten auf die "hundertprozentige Durchdringung" des Marktes mit der jeweils energieeffizientesten Technologie ab.

Er fördere den technischen Fortschritt im Land und damit auch den Export, zwinge ausländische Anbieter zur Anpassung und vermeide so internationale Wettbewerbsverzerrungen für inländische Anbieter. Der Ansatz sei wichtig, um Führungsmärkte zu entwickeln, weil durch ihn technischer Fortschritt angereizt und gleichzeitig attraktive Märkte für die besten Produkte geschaffen würden, begründet die Koalition ihre Initiative. Gleichzeitig biete der Ansatz als Teil der Energiepolitik die Möglichkeit, auch unter den Bedingungen der Globalisierung und Liberalisierung neue Märkte und Handlungsspielräume für nachhaltige Politik zu öffnen und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher und europäischer Produkte auf dem Weltmarkt zu verbessern.

Das Top-Runner-Programm teilt jedes Produkt in verschiedene Untergruppen und setzt Effizienzziele für jede dieser Gruppen. Das japanische Top-Runner-Programm beispielsweise schreibe den maximalen Energieverbrauch für energieintensive Produkte für ein bestimmtes Jahr fest. Die japanische Regierung erwarte dadurch bei Videorekordern Energieeinsparungen von 59 Prozent, bei Klimaanlagen von 63 Prozent und bei Computern von 83 Prozent. Allerdings dürfe ein europäischer Top-Runner-Ansatz nicht dazu führen, dass die Wettbewerber nicht mit "vertretbarem wirtschaftlichem Aufwand" die vorgeschriebene Mindestenergieeffizienz erreichen können, betonen die Fraktionen.

Sie fordern die Regierung auf, einen europaweiten Wettbewerb zur Steigerung der Energieeffizienz in Gang zu bringen und sich bei der EU-Kommission dafür einzusetzen, einen eigenen europäischen Top-Runner-Ansatz zu entwickeln. Ferner sei die Entwicklung energieeffizienter Produkte zu forcieren. Bestehende Kennzeichnungen seien so zu harmonisieren, dass sich die Energieeffizienz des marktbesten Gerätes in der Produkt-Kennzeichnung spiegelt. Ein Hersteller müsse alle technischen, energetischen, sicherheitsrelevanten, funktionellen, wirtschaftlichen und umweltbezogenen Aspekte sowie die gesundheitlichen Auswirkungen berücksichtigen, um das "Optimum für das Produkt" zu finden, heißt es in dem Antrag.