10 Jahre plus x

Koalition rückt offenbar von deutlich längeren Laufzeiten ab

Die Berliner Koalition will die Laufzeiten der Atomkraftwerke offenbar weniger deutlich verlängern als bislang angenommen. Röttgens Vorschlag mit acht Jahren Verlängerung war noch vor kurzem wüst attackiert worden. Zudem wurde bekannt, dass das Energiekonzept erst im Herbst vorgestellt werden soll.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/afp/red) - Die Verlängerung werde "im zweistelligen Bereich" liegen, sagte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, am Dienstag nach Beratungen im Koalitionsausschuss. Er fügte hinzu: "Das heißt zehn Jahre auf jeden Fall."

Die Unions-Fraktion hatte bislang eine Verlängerung der Laufzeiten um bis zu 28 Jahre auf dann 60 Jahre beabsichtigt. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hatte sich dagegen für eine Verlängerung von nur acht Jahren stark gemacht und war dafür innerparteilich scharf kritisiert worden.

Die Ausdehnung der Betriebsdauer für die Kraftwerke soll nach den Worten Friedrichs so ausgestaltet werden, dass eine Zustimmung des Bundesrats nicht erforderlich ist. "Wir werden die Laufzeitverlängerung machen", stellte er klar. Sollte man juristisch zu dem Ergebnis kommen, dass Laufzeit-Entscheidungen einer Zustimmung der Länderkammer bedürfen, könne man über eine Normenkontrollklage den von Rot-Grün ohne den Bundesrat durchgesetzten Atomausstieg anfechten.

Die Laufzeitverlängerung ist Teil des energiepolitischen Gesamtkonzepts, das die Koalition nun doch nicht mehr vor der parlamentarischen Sommerpause vorlegen wird. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), sagte, Ende August/Anfang September wolle man zu Ergebnissen kommen. Altmaier begründete dies damit, dass Gutachten mit Berechnungen zu unterschiedlichen Szenarien erst Ende August vorlägen. Es gelte der Grundsatz "Sorgfalt vor Eile".

Der September-Termin war auch ursprünglich angepeilt worden. Anfang Juni war dann davon die Rede, dass das Konzept möglichst im Juli fertig sein soll. Am 9. Juli geht der Bundestag in die Sommerpause.