Statement

Klimaschutz: Energie könnte noch stärker besteuert werden

Auf die Bürger in der EU könnte eine stärkere Besteuerung der Energie zukommen. Die zuständige EU-Kommissarin regte höhere Energiesteuern als probates Mittel an, um den Energieverbrauch zu senken. Alle Bereiche, die schädlich für das Gemeinwohl seien, sollten mit hohen Steuern belegt werden.

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Osnabrück (ddp/red) - Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe) sagte EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard, sie sei überzeugt, "dass Energiesteuern zu den Instrumenten gehören, die wir in der EU zum Klimaschutz einsetzen sollten. Denn so wird der Energieverbrauch gesenkt."

Es sei "nicht clever", dass in der EU sehr hohe Steuern auf Arbeit bestehen - trotz Konkurrenz mit Ländern, in denen dies nicht der Fall sei. "Stattdessen wäre es weitaus klüger, ein System zu installieren, in dem ein Spitzen-Steuersatz für die Bereiche gilt, die schädlich für das Gemeinwohl sind, etwa hoher Energieverbrauch", sagte Hedegaard. Es läge also nahe, Energie durch Steuern teurer zu machen.

Eine Maut auf Autobahnen, wie jüngst vom Umweltbundesamt gefordert, hält Hedegaard durchaus für denkbar. "Wenn man es intelligent macht, also etwa zur gleichen Zeit den öffentlichen Nahverkehr ausweitet, ist ein solcher Schritt sinnvoll." Es dürfe jedoch nicht allein darum gehen, "den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen", sagte sie.

Mit Blick auf die in Deutschland schwelende Debatte um eine Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken sagte die EU-Kommissarin, sie werde sicher nicht auf diejenigen mit dem Finger zeigen, die beim Energiemix auch auf Atomkraft setzten. Allerdings sei Kernkraft eine "sehr teure Alternative". Finnland habe derzeit große Probleme, sein neues Atomkraftwerk zu finanzieren. Auch die USA verzichteten seit vielen Jahren auf einen Bau.