Gespräche

Klimaschutz: Deutschland und China verstärken Zusammenarbeit

Deutschland und China wollen ihre strategische Partnerschaft im Klima- und Umweltschutz ausbauen. Dies ist das Ergebnis eines zweitägigen Besuchs von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) in Peking. Dabei wurden ab dem kommenden Jahr regelmäßige Gespräche vereinbart.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Berlin/Peking (red) - In der chinesischen Hauptstadt war Gabriel mit dem chinesischen Umweltminister Zhou Shengxian sowie mit dem Vizeminister des Forschungs- und Technologieministeriums (MOST) sowie der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) zusammengetroffen. Außerdem sprach er mit dem Präsidenten des chinesischen Industrieverbandes Xu Kuangdi und führte einen Meinungsaustausch mit dem für internationale Fragen zuständigen ZK-Mitglied Ma Wenpu und mit chinesischen Nicht-Regierungsorganisationen.

Gabriel und Zhou Shengxian verabredeten, einen strategischen Umweltdialog zu führen, an dem auch die übrigen betroffenen Ministerien auf beiden Seiten beteiligt werden sollen. Ziel dieser regelmäßigen Gespräche sei es, konkrete Projekte und Investitionen zu allen wichtigen Fragen der Umweltpolitik anzustoßen. Das erste dieser Dialogtreffen soll im kommenden Jahr stattfinden. Schwerpunkte werden Klimaschutzprojekte unter dem Clean Development Mechanism (CDM) des Kyoto-Protokolls sowie Chemikaliensicherheit, Abfall- und Wasserwirtschaft sein.

Mit NDRC und MOST sollen Absprachen zu Energieeffizienz, erneuerbaren Energien und für CDM-Projekte getroffen werden, um die politischen Rahmenbedingungen für Investitionen deutscher Unternehmen in China zu setzen. Parallel zum Besuch des Bundesumweltministers fand in Peking ein Workshop statt, bei dem Vertreter deutscher und chinesischer Unternehmen die Realisierung von CDM-Projekten erörterten. Dabei äußerte China ein hohes Interesse am Transfer deutscher Umwelttechnologie.

Weiterführende Links