Umfahrung zu teuer

Klage der letzten Einwohner von Horno abgewiesen

Die letzten Bewohner der Gemeinde Horno haben im Streit um die Ausweitung des Tagebaus Jänschwalde eine juristische Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Cottbus wies eine Klage der Eheleute Domain gegen die Grundabtretung ab, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Cottbus (ddp-lbg/sm) - Zur Begründung führten die Richter an, dass die Fortführung des Tagebaues nach den zugelassenen Betriebsplänen ohne die Grundabtretung nicht möglich sei. Eine Umfahrung der Grundstücke würde die Vattenfall Europe Mining AG zusätzliche 28 Millionen Euro kosten. Zudem würden dann jährlich knapp fünf Millionen Tonnen Kohle weniger gefördert.

Die Interessen der Kläger hätten trotz ihres Alters und ihrer Verbundenheit zu Horno zurückzutreten, heißt es weiter. Das Gericht verwies darauf, dass erhebliche Anstrengungen unternommen worden seien, um die Dorfgemeinschaft an anderem Ort sozialverträglich anzusiedeln, zudem sei eine angemessene Entschädigung gezahlt worden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung habe der Senat eine Berufung beim Oberverwaltungsgericht des Landes Brandenburg und die Revision beim Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Zuvor hatte das Cottbuser Gericht bereits die Klage des britischen Schriftstellers Michael Gromm gegen den Grundabtretungsbeschluss abgewiesen. Gromm ist Mieter der Familie Domain.