"Sieg der Vernunft"

Kartellverfahren gegen zwei Thüringer Stadtwerke eingestellt

Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat die Kartellverfahren gegen die Stadtwerke Saalfeld und Sondershausen eingestellt und mit beiden Versorgern eine Einigung über eine Kompensierung der Gaspreiserhöhungen erzielt. Mit den Versorgern in Gera, Greiz, Gotha, Nordhausen und Inselsberg dauern die Verhandlungen noch an.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Erfurt (ddp-lth/sm) - Die Kartellverfahren gegen die Stadtwerke Saalfeld und Sondershausen wegen überhöhter Gaspreise sind eingestellt worden. Man habe mit den beiden Versorgern Einigungen über eine teilweise Kompensierung der Gaspreiserhöhungen erzielt, teilte das Thüringer Wirtschaftsministerium am Dienstag in Erfurt mit. Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) wertete die Einigung als einen Sieg der Vernunft.

Er hoffe nun, dass sich auch die anderen Gasversorger bewegen. "Unternehmen und Verbraucher dürfen nicht noch mehr belastet werden", forderte Reinholz. Derzeit befinde sich sein Ministerium noch mit den Stadtwerken Gera, Greiz, Gotha und Nordhausen sowie der Energieversorgung Inselsberg in Verhandlungen. Gegen alle sieben Anbieter hatte des Ministerium Ende Januar wegen des Verdachts auf Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kartellverfahren eingeleitet, weil ihre Preise nach entsprechenden Erhöhungen um mindestens drei Prozent über dem Durchschnittspreis aller Thüringer Gasversorger lagen.

Anders als bei einem Teil der Strompreise bedürfen die Gaspreiserhöhungen keiner Genehmigung, sondern sie unterliegen lediglich einer nachträglichen Missbrauchskontrolle durch das zuständige Landeskartellamt.

Nach Angaben des Ministeriums bieten die Stadtwerke Sondershausen nun ab 1. Juni ein neues Vertragsmodell an, das für diejenigen Kunden einen Gaspreisrabatt von zwei Cent pro Kilowattstunde vorsieht, die im Gegenzug einen Vertrag mit einer Laufzeit von zwei Jahren abschließen. Die Stadtwerke Saalfeld verändern ab 1. Juli ihre Preise derart, dass speziell gewerbliche und größere Abnehmer davon profitieren. Beide Unternehmen hätten Preisstabilität bis 30. September dieses Jahres zugesichert.