"Dreist"

Kartellamtschef Heitzer kritisiert E.ON für geplante Preiserhöhung

Der Präsident des Bundeskartellamts, Bernhard Heitzer, hat die angekündigten Preiserhöhungen des Energiekonzerns E.ON als "dreist" kritisiert. Zugleich kritisiert er die fehlende Transparenz an der Strombörse EEX, dort bestehe die Gefahr der Manipulation.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

München (ddp/sm) - "Das macht man einfach nicht als marktbeherrschender Duopolist, dass man einer Behörde, mit der man wegen hoher Preise in einem Verfahren ist, noch eine Preiserhöhung serviert", sagte Heitzer der "Süddeutschen Zeitung". Ob und wie er dagegen vorgehen will, ließ er offen. "Es gibt auch jetzt schon einen Missbrauchsparagrafen", sagte er. "Man könnte nachdenken, ob der anwendbar ist." Deutlich leichter werde ein Eingriff, sobald das Kartellrecht novelliert sei.

Das Kabinett hatte die Novelle schon im Frühjahr verabschiedet. Die Neuregelung soll es dem Kartellamt erleichtern, gegen den Missbrauch von Marktmacht bei Energiekonzernen vorzugehen. Die Koalition wolle sich noch vor der Weihnachtspause darauf verständigen, schreibt die Zeitung. Zuvor seien aber noch Details zu klären.

Heitzer kritisierte auch die Entstehung der Börsenpreise für Strom. An der Leipziger Strombörse EEX fehle die nötige Transparenz. "Bei der EEX spielen die großen Vier sowohl als Anbieter als auch als Nachfrager mit, haben also zugleich alle Informationsvorsprünge." Damit bestehe auch die Möglichkeit der Manipulation. "Ich sage nicht, dass manipuliert wird. Aber die Gefahr ist schon da", sagte Heitzer.