Missbrauch?!

Kartellamt untersucht Gaspreiserhöhungen

Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge überprüft das Bundeskartellamt derzeit die Preispolitik mehrerer Gasversorger. Die Wettbewerbshüter wollen herausfinden, ob die Gaspreiserhöhungen gerechtfertigt waren und eventuell Missbrauchsverfahren einleiten. Besonders erfolgreich waren sie damit in der Vergangenheit jedoch nicht.

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Hamburg (ddp/sm) - Das Bundeskartellamt hat sich in den Streit um hohe Gaspreissteigerungen eingeschaltet. Derzeit werde bundesweit bei mehreren Gasversorgern überprüft, ob die letzten Preiserhöhungen um bis zu zehn Prozent gerechtfertigt waren, schreibt die "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die Kartellbehörde.

Das als Vorprüfung bezeichnete Verfahren sei auch beim Hamburger Anbieter E.ON Hanse eingeleitet worden. Nach Angaben einer Kartellamtssprecherin könnten bereits in den nächsten Wochen offizielle Missbrauchsverfahren eingeleitet werden, sollte sich bei den Überprüfungen der Verdacht erhärten, dass die Versorger ihre Marktstellung missbraucht haben.

Bereits in der Vergangenheit hatten sich die Wettbewerbshüter aus Bonn mehrfach eingeschaltet, allerdings mit mäßigem Erfolg. Im Februar 2004 kippte das Düsseldorfer Landgericht die Untersagungsverfügung gegen die Thüringer TEAG wegen vermeintlich überhöhter Netznutzungsentgelte. Auch das Missbrauchsverfahren gegen RWE wegen vermeintlich überhöhter Messpreise wurde nach einer Entscheidung des Gerichts im Februar dieses Jahres eingestellt.