Zweite Abmahnung

Kartellamt mahnt TEAG wegen überhöhter Netznutzungsentgelte ab

Das Bundeskartellamt die Thüringer Energie AG (TEAG) zum zweiten Mal wegen missbräuchlich überhöhter Netznutzungsentgelte abgemahnt. Dabei haben die Wettbewerbshüter erstmals von ihrer gerichtlich bestätigten Möglichkeit Gebrauch gemacht, auch die Kostenkalkulation des betroffenen Unternehmens zu überprüfen.

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Das Bundeskartellamt beabsichtigt, der zum E.ON-Konzern gehörenden Thüringer Energie AG (TEAG) die Forderung missbräuchlich überhöhter Netznutzungsentgelte zu untersagen. Es handelt sich um die zweite Abmahnung im Rahmen der Ende Januar 2002 eingeleiteten zehn förmlichen Missbrauchsverfahren wegen überhöhter Netznutzungsentgelte. Eine mündliche Verhandlung ist für den 15. Januar 2003 anberaumt.

Nach Kartellamtspräsident Ulf Böge hat das Bundeskartellamt erstmals von seiner gerichtlich bestätigten Möglichkeit Gebrauch gemacht, auch die Kostenkalkulation des betroffenen Unternehmens zu überprüfen. Die Überprüfung der Kostenkalkulation der Netznutzungsentgelte der TEAG unter Heranziehung der von den Kartellbehörden in einem Arbeitsgruppenbericht vom April 2001 entwickelten Kriterien hat den Verdacht missbräuchlich überhöhter Netznutzungsentgelte der TEAG vorläufig bestätigt. Es hätten sich zum einen Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die TEAG dem Netz sachfremde Kosten zuordnet, die nach gegenwärtiger Auffassung des Bundeskartellamtes nicht von den Netznutzern zu tragen sind. Zum anderen würden gegenwärtig mehrere kalkulatorische Kostenpositionen nicht anerkannt, auch soweit die TEAG diese in Übereinstimmung mit den Preisfindungsprinzipien der Verbändevereinbarung II plus ihrer Kalkulation zugrunde legt (z.B. Wagniszuschlag).

Die TEAG hat bis Anfang Januar 2003 Gelegenheit zur Stellungnahme. Eine förmliche Entscheidung könnte nach Durchführung der mündlichen Verhandlung am 15. Januar 2003 ergehen.