Standpunkt

IG-BCE fordert EEG-Härtefall-Klausel für Alu-Industrie

Der Vorsitzende der IG-BCE, Hubertus Schmoldt, fordert für das EEG eine "Härtefallklausel". Er wies hierbei insbesondere auf die Aluminium-Hütten hin, bei denen Strom zwischen 30 und 40 Prozent der Gesamtkosten ausmachen würden. Bleibt es bei den Vorstellungen des Umweltministeriums, so sei die Aluminium-Industrie am Standort Deutschland existenziell bedroht.

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Der Vorsitzende der IG-BCE, Hubertus Schmoldt, bezeichnete die geplante Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) als existenzielle Bedrohung für energieintensive Betriebe. "Die Bundesregierung will den Anteil des regenerativ erzeugten Stroms bis 2010 gegenüber 2000 auf 12,5 Prozent verdoppeln. IG BCE begrüßt die beabsichtigte Förderung erneuerbarer Energien im Grundsatz. Dieses Vorhaben darf jedoch nicht auf Kosten der Arbeitsplätze in energieintensiven Betrieben vorangebracht werden."

Schmoldt wies hierbei insbesondere auf die Aluminium-Hütten hin, bei denen Strom zwischen 30 und 40 Prozent der Gesamtkosten ausmachen würden. "Bleibt es bei den Vorstellungen des Umweltministeriums, so ist die Aluminium-Industrie am Standort Deutschland existenziell bedroht. Insbesondere Vorschläge, die auf eine Einzelfallprüfung der Unternehmen abzielen, liegen neben der Sache und sind völlig abwegig." Aus diesem Grund forderte Schmoldt eine Härtefallklausel. "Eine solche Regelung hat sich im Übrigen bereits in anderen Bereichen bewährt. Was beim Gesetz zur Kraft-Wärme-Kopplung oder bei der Ökosteuer richtig und notwendig ist, muss entsprechend beim EEG berücksichtigt werden. Die IG BCE setzt auf eine klare Position der Bundesregierung. Ökologie, Ökonomie und soziale Entwicklung müssen im Dreiklang bleiben. Wer allein ökologische Ziele verfolgt, handelt am Ende kontraproduktiv."