Hohe Ölpreise

Hustedt zu erhöhten Heizkosten: Unterstützung für Einkommensschwache?

Kurzfristig könne die Politik bei steigenden Heizkosten kaum helfen, aber es müsse geprüft werden, ob für einkommensschwache Bürger zusätzliche Unterstützung bereitgestellt werden kann, sagte die Energieexpertin von Bündnis 90/Die Grünen, Michaele Hustedt, in Anbetracht der steigenden Öl- und Gaspreise.

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Berlin (red) - "Dass die hohen Ölpreise nur auf den Finanzseiten der Zeitung eine Rolle spielen, ist falsch. In diesem Winter wird das Heizen für viele Menschen teuer werden. Der Mieterbund schätzt, die Heizkosten werden um 25 bis 35 Prozent steigen. Das bedeutet pro Haushalt zwischen zehn und 20 Euro pro Monat mehr." Darauf wies jetzt die energiepolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Michaele Hustedt hin.

Kurzfristig könne die Politik kaum helfen, führte sie aus. Steuern zu reduzieren reiße nur neue Löcher in die Haushalts- und Rentenkassen und würde von Öl- und Gasfirmen an den Verbraucher nicht weitergereicht werden. Dennoch müsse aber geprüft werden, ob für einkommensschwache Bürger zusätzliche Unterstützung bereitgestellt werden kann.

Sie forderte gleichzeitig, die Reduzierung der Abhängigkeit vom Öl und schlug verschiedene Maßnahmen vor: (1) Altbausanierung: Hier könne bis zu 80 Prozent Energie eingespart werden. Es sei deshalb inakzeptabel, wenn Finanzminister Eichel plant, das Kohlendioxid-Sanierungsprogramm zu kürzen, es müsse sogar aufgestockt werden. (2) Der Gebäudeenergiepass, der einen marktwirtschaftlichen Anreiz für Käufer und Besitzer setze, das Energiemanagement des Hauses zu verbessern, müsse zügig umgesetzt werden.

(3) Der Einsatz von erneuerbaren Energien müsse deutlich ausgebaut werden. Dafür sollte das Marktanreiz­programms zu einem haushaltsunabhängigen Wärmegesetz weiterentwickelt werden. (4) Bei der Energiewirtschaftsnovelle müsse der Gassektor wesentlich schneller liberalisiert werden. Schon jetzt könne das Entry-exit-Modell von BEB für deutlich mehr Wettbewerb sorgen. Wenn Wettbewerb im Gassektor durchgesetzt sei, mache es auch Sinn, die Ölpreisbindung von Gas aufzuheben.