Satire-Aktion

"Heizbälle" sind Glühlampen und bleiben verboten

Im Rechtsstreit um eine satirische Aktion zum EU-Glühlampenverbot haben die Importeure von als "Heatballs" bezeichneten Glühbirnen eine Niederlage hinnehmen müssen. Der Verkauf dieser vorgeblichen Heizelemente bleibe vorläufig verboten, beschloss das Verwaltungsgericht Aachen am Dienstag in einem Eilverfahren.

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Aachen (afp/red) - Eine entsprechende Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Köln sei rechtmäßig, befand das Gericht nach Angaben eines Sprechers. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde möglich, über die das Oberverwaltungsgericht Münster zu entscheiden hätte (Az.: 3 L 43/11).

Satire gegen EU-Recht

Auslöser des Rechtsstreits ist die europäische Glühlampen-Verordnung vom März 2009, die für die als Energiefresser geltenden herkömmlichen Glühbirnen das stufenweise Aus bis Ende 2012 bedeutet. Die klagende "Heatball"-Firma hält dies laut Verwaltungsgericht für ungerechtfertigt und wollte sich nach eigenen Angaben satirisch mit der Verordnung auseinandersetzen - indem sie in China produzierte Glühlampen als "Heatballs" deklariert nach Deutschland einführen ließ.

Kein Kleinheizgerät

Die Bezirksregierung Köln verwies hingegen darauf, dass es sich bei "Heatballs" um nichts anderes als um herkömmliche Glühlampen handele. Der Umstand, dass solche Glühbirnen 95 Prozent ihrer Energie als Wärme abgeben, mache sie noch nicht zu Kleinheizgeräten.

Das Aachener Gericht stellte nun ebenfalls klar, "Heatballs" seien Haushaltslampen im Sinne der europäischen Verordnung. Entscheidend sei die "objektive Zweckbestimmung aus Verbrauchersicht": Danach dienten "Heatballs" wie herkömmliche Glühlampen der Beleuchtung.