Entscheidung bei Behörde

Hamburger Grüne verteidigen Kompromiss zu Kraftwerk Moorburg

Einen Tag nach Unterzeichnung des ersten schwarz-grünen Koalitionsbündnisses auf Länderebene haben die Hamburger Grünen den Kompromiss zum Kraftwerk Moorburg verteidigt. GAL-Landeschefin Anja Hajduk bezeichnet die Einigung, das Fernwärmenetz auszuschreiben, als eine gute Vereinbarung.

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Hamburg (ddp/sm) - Es gebe eine klare Verabredung im Koalitionsvertrag zum Thema Moorburg, die nun gelte, erklärte Hajduk und verwies auf die entsprechenden Passagen in dem Papier. Demnach will der neue Senat das Fernwärmenetz europaweit ausschreiben, wodurch eine wesentliche Sicherheit für den Energiekonzern Vattenfall wegfiele. Über Moorburg werde die zuständige Behörde entscheiden, heißt es weiter.

Für sie als designierte Senatorin für Umwelt, Stadtentwicklung, Bau und Verkehr sei die Vereinbarung eine "wirklich gute", sagte Hajduk. Bei einem Treffen von rund 300 GAL-Mitgliedern am Donnerstagabend habe sie den Eindruck gehabt, dass "sich die Mitglieder gerade vor dem Hintergrund unserer energiepolitischen Ziele" sehr gut wiederfinden könnten. Hajduk betonte, dass selbstverständlich erst die Parteibasis bei der Landesmitgliederversammlung am 27. April über den Koalitionsvertrag entscheide. Aber eben diese Basis habe die Verhandlungsführer mit drei Viertel der Stimmen darin unterstützt, die Gespräche mit der CDU aufzunehmen. Daher sehe sie das "ganz entspannt".