Ringen um den Kompromiss

Hamburg: CDU und Grüne immernoch uneinig wegen Moorburg

CDU und Grüne ringen bei ihren Koalitionsverhandlungen in Hamburg seit Dienstag weiter um Kompromisse. Eine Einigung bei der Frage der Elbvertiefung und beim geplanten Bau des Kohlegroßkraftwerks Moorburg haben beide Seiten am zweiten Verhandlungstag in einem Hamburger Hotel allerdings nicht erzielt.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Hamburg (ddp/sm) - Dennoch betonten sowohl CDU als auch GAL nach Ende der rund siebenstündigen Gespräche den guten Verlauf der Verhandlungen. Insgesamt vier Arbeitsgruppen sollen bis Ende kommender Woche mögliche Kompromissformeln zu strittigen Themen wie der Elbvertiefung und dem Kraftwerk Moorburg finden.

Die Union hatte bereits während der Sondierungsgespräche deutlich gemacht, dass die Elbvertiefung für sie praktisch nicht verhandelbar sei. Offen ist auch, wie etwa beim geplanten Kohlekraftwerk ein Kompromiss aussehen könnte. Die Grünen lehnen das Projekt aus Klimaschutzgründen ab.

Vor dem Verhandlungsgebäude protestierten am Dienstag Vertreter der Umweltschutzorganisationen BUND und Greenpeace gegen das Projekt. Der BUND übergab Goetsch 1500 E-Mails von Kritikern des Kraftwerksprojekts. Ein Greenpeace-Vertreter forderte die GAL-Spitzenkandidatin auf, das Kraftwerksvorhaben zu stoppen. Man wolle auch "keinen halben Klimakiller in Hamburg", hieß es mit Blick auf Überlegungen, ein kleineres Kraftwerk zu bauen als bislang geplant. Goetsch sagte dazu zustimmend: "CO2 bleibt CO2 und Feinstaub bleibt Feinstaub."