Grünes Licht für umweltfreundliche Energieerzeugung

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Die energiepolitische Sprecherin Michaele Hustedt erklärt zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum KWK-Ausbaugesetz: Das Bundeskabinett hat heute grünes Licht für den Ausbau der umweltfreundlichen Energieerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gegeben. Damit steht ein weiterer Baustein der Energiewende. Durch den KWK-Ausbau kann Deutschland seinen Kohlendioxid-Ausstoß bis 2010 um rund 23 Millionen Tonnen verringern. Das ist rund ein Drittel der hierzulande noch zu erbringenden CO2-Einsparungen. Die Kraft-Wärme-Kopplung ist daher ein Eckpfeiler der nationalen Klimaschutzstrategie.


Während konventionelle Kraftwerke nur ein Drittel des eingesetzten Brennstoffs, wie Kohle, Erdgas oder Öl, in Nutzenergie umwandeln, können KWK-Anlagen bis zu 90 Prozent des Brennstoffes nutzen, indem auch die erzeugte Wärme verwendet wird. KWK ist daher eine effiziente, moderne Technologie der Energieerzeugung. Neben dem schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie und dem Einstieg in die Erneuerbaren Energien, der bereits durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) im vergangenen Jahr beschleunigt wurde, steht nun die dritte Säule der Energiewende: Deutschland wird noch für einige Jahrzehnte auf fossile Energieträger angewiesen sein. Daher ist es wichtig, diese begrenzten Ressourcen effizient zu nutzen. Je weniger Kohle oder Gas zur Erzeugung einer bestimmten Energiemenge benötigt wird, desto weniger belasten wir die Atmosphäre mit dem Treibhausgas CO2. Gleichzeitig bleibt die Verfügbarkeit fossiler Energieträger so lange erhalten, bis Strom und Wärme komplett aus Sonne, Wind und Wasserstoff bereitgestellt werden kann.


Zum Ausbau der KWK werden wir ein modernes, marktwirtschaftliches Umweltinstrument einführen, den Zertifikatshandel: Energieversorger, die einen jährlich steigenden Mindestanteil an KWK-Strom überschreiten, erhalten für diese Menge handelbare Zertifikate. Energieversorger, die ihrer Umweltverpflichtung nicht ausreichend erfüllen, müssen Zertifikate erwerben. Umweltfreundliches Verhalten wird somit finanziell belohnt. Der Wettbewerb unter den Stromanbietern bleibt erhalten. Für die Verbraucher entstehen keine neuen Belastungen, im Gegenteil: In dem das bestehende KWK-Gesetz durch eine wettbewerbsfreundlichere Regelung ersetzt wird, verringern sich die Mehrkosten. Bis Ende dieses Jahres werden Regierung und Koalitionsfraktionen Eckpunkte des KWK-Ausbaugesetzes formulieren, das spätestens zum Sommer 2001 in Kraft tritt. Dann stehen die Zeichen für die energiepolitische Zukunft eindeutig auf grün.