Verunglimpfung

Grünen-Fraktionsspitze weist Loske-Kritik zurück

Die Grünen-Fraktionsspitze appelliert an ihren Umweltexperten Reinhard Loske, seinen Rücktritt vom stellvertretenden Fraktionsvorsitz noch einmal zu überdenken. Zugleich wiesen die Fraktionschefs den Vorwurf Loskes zurück, dass man sich als Ökologe bei den Grünen mittlerweile "ziemlich einsam" fühle.

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Berlin (ddp/sm) - Diese Aussage sei "nicht akzeptabel", schrieben die Fraktionschefs Renate Künast und Fritz Kuhn in einem offenen Brief an Loske. Sie empfänden einen solchen Satz "als pauschale Verunglimpfung der Grünen, die nicht gerechtfertigt ist".

Loske war am Dienstag nach einer Abstimmungsniederlage in der Fraktion im Zusammenhang mit der Suche nach einem Atommüll-Endlager überraschend zurückgetreten. Die Grünen-Abgeordneten hatten mit 22 gegen 15 Stimmen beschlossen, statt eines Antrages des zuständigen Fraktions-Arbeitskreises (AK 2) zur Endlagersuche einen 2005 vom damaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) vorgelegten Gesetzentwurf einzubringen. Dieser Entwurf sieht vor, dass die Endlagersuche von einem aus den Atomkraftwerk-Betreibern gebildeten Verband vorgenommen wird. Nach dem Willen des AK 2, dessen Koordinator Loske war, sollte dagegen die öffentliche Hand Träger des Verfahrens sein.

Künast und Kuhn verwiesen in ihrem Brief darauf, dass sie Loskes Vorschlag unterstützt hatten und bei der Abstimmung zusammen mit ihm "in der Minderheit" gewesen seien. Letztlich habe es sich dabei aber um "eine rechtliche und daraus abgeleitet eine taktische Frage" gehandelt, deren "Streitwert gering" sei. "Wegen einer Abstimmung dieser Art tritt man nicht zurück", betonten die beiden Fraktionsvorsitzenden. Ausdrücklich würdigten sie die "wertvolle Arbeit" des Umweltexperten für Fraktion und Partei. "Überleg es Dir noch einmal, alle Türen stehen Dir offen", fügten Kuhn und Künast hinzu.