System verstanden?!

Grüne empört: Clement betreibt "Amoklauf gegen Klimaschutz"

Der umweltpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Hermann, hat Wolfgang Clement als "Ober-Lobbyist" der Kohleindustrie bezeichnet und sich gefragt, auf welchem Planeten er lebe. Wenn Deutschland seine Klimaschutzziele erreichen wolle, sei es Zeit für ein Machtwort vom Kanzler.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Chemnitz (ddp/sm) - Die Grünen haben Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) schwere Versäumnisse bei der Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes vorgeworfen. Sein Verhalten bei der Debatte über den Emissionshandel gleiche einem "Amoklauf gegen den Klimaschutz", sagte der umweltpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Hermann, der Chemnitzer "Freien Presse" (Donnerstagausgabe).

Offenbar habe Clement vergessen, dass Deutschland mit der Unterzeichnung des Kyoto-Protolls klare internationale Verpflichtungen übernommen habe. Man müsse sich fragen, "auf welchem Planet Clement eigentlich lebt". Er trete wie der "Ober-Lobbyist" der Kohleindustrie auf, betonte Hermann.

Der Grünen-Politiker fordert von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ein "Machtwort" im Streit um den Emissionshandel und seinen Wirtschaftsminister zur Ordnung zu rufen. Der Kanzler müsse Clement deutlich sagen, "dass er als Minister einer rot-grünen Regierung für den Klimaschutz in Deutschland eine Verantwortung trägt". Wenn die Energiewirtschaft nicht die nötige Einsparung beim Ausstoß der Treibhausgase bringe, müsse die Politik in anderen Bereichen für mehr Klimaschutz sorgen. Sollte sich Clements Kurs durchsetzen, sei eine neue Ökosteuer unumgänglich. Clement erwecke den Eindruck, als habe er das ganze System des Emissionshandels noch nicht verstanden, sagte Hermann.