Konferenz

Grüne diskutieren über "Energiepolitik von Morgen"

Die rot-grüne Bundesregierung hat die wesentlichen Absichten ihrer Energie- und Umweltpolitik umsetzen können - Stichworte: Atomausstieg, regenerative Energien und Klimaschutzprogramm. Wie aber geht's - Wahlsieg vorausgesetzt - nach dem 22. September weiter? Welche Aufgaben stellen sich in der nächsten Legislaturperiode?

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Was die Energie- und Umweltpolitik angeht, so ist die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit der eigenen Arbeit sowie der der rot-grünen Bundesregierung zufrieden. Atomausstieg, Ausbau der erneuerbaren Energien und Forcierung des Klimaschutzprogramms - das waren erklärte Ziele der Bündnisgrünen, mit denen man die vielzitierte Energiewende zumindest auf den Weg brachte. Heute ist Deutschland "Weltmeister" in der Windenergiebranche, und im Bereich der erneuerbaren Energien arbeiten bereits mehr Menschen als in der Atom- und Kohlewirtschaft.

Was aber folgt nach der Bundestagswahl am 22. September dieses Jahres? Wird die rot-grüne Koalition ihren energiepolitschen Weg fortsetzen können? Welches sind dann ihre Aufgaben und Projekte in der Energiepolitik? Und welche neuen Klimaschutzziele muss Deutschland mit welchen Instrumenten erreichen?

Diese und andere Fragen wollen die Grünen unter anderem den Experten der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Nachhaltige Energieversorgung unter den Bedingung der Globalisierung und der Liberalisierung" stellen. Diese Enquete entwickelt derzeit den Beitrag Deutschlands zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele von Rio. Mit Sachverständigen dieser Enquete-Kommission, mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie mit Gästen wollen die Grünen die bisherigen Arbeitsergebnisse darstellen und diskutieren.

Die Veranstaltung findet am 17. Juni von 9.30 bis 16.45 Uhr im Sitzungssaal der SPD-Bundestagsfraktion (Raum 3 S 001 im Berliner Reichstag) statt. Es wird sich eine Podiumsdiskussion anschließen. Mit dabei sind unter anderem Michaele Hustedt (MdB, energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen), Michael Müller (MdB, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Fritz Kuhn (Parteivorsitzender Bündnis/Die Grünen) und Hans Martin Bury (MdB, Staatsminister im Bundeskanzleramt).

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