Im Tagesspiegel

Grüne: Bei Kohlesubventionen kann bis zu einer Milliarde Euro gespart werden

Deutsche Steinkohle wird nach den Vereinbarungen mit der Bundesregierung auf das Weltmarktniveau heruntersubventioniert. Weil der Kohlepreis derzeit stetig steigt, sinke der Zuschussbedarf des Bundes für den Kohlekonzern RAG, verdeutlichte die Energieexpertin Hustedt im "Tagesspiegel".

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat das Sparpotenzial für seine Haushaltsplanungen nicht ausgeschöpft. Nach Angaben der Energiepolitikerin Michaele Hustedt (Grüne) könnten die Kohlesubventionen in diesem Jahr um mindestens 250 Millionen Euro gekürzt werden. Bei weiter steigenden Weltmarktpreisen für Steinkohle könnte das Sparvolumen auf bis zu eine Milliarde Euro pro Jahr steigen. Das sagte Hustedt dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe).

Deutsche Steinkohle, die etwa 130 Euro je Tonne kostet, wird nach den Vereinbarungen mit der Bundesregierung auf das Weltmarktniveau heruntersubventioniert. Grundlage sind bislang 38 Euro je Tonne. Doch schon im Frühjahr kostete eine Tonne Importkohle 48 Euro, im zweiten Quartal wurden rund 55 Euro erreicht. Dadurch sinkt der Zuschussbedarf des Bundes für den Kohlekonzern RAG. Bei 55 Euro steigt das Sparpotenzial Eichels schon auf 375 Millionen Euro, sagte Hustedt weiter.

Heimische Steinkohle deckt etwa 40 Prozent des Verbrauchs in deutschen Stahl- und Kraftwerken, der Rest wird importiert. Hustedt fordert die Bundesregierung auf, die Abrechnungszeiträume mit dem RAG-Konzern zu verkürzen. "Bei der angespannten Haushaltslage können wir uns eine Übersubventionierung nicht leisten." Zumal schon jetzt absehbar sei, dass die Kohlepreise auch langfristig hoch bleiben wenn nicht sogar steigen werden, ergänzte die Energiepolitikerin. Die mit der Industrie vereinbarte Fördermenge wird von Hustedt aber nicht in Frage gestellt.