Ergebnislos?

Glos stellt günstigere Energiepreise für Verbraucher in Aussicht

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) traf am Mittwoch in Berlin zu einem Gespräch über das geplante Maßnahmenpaket für faire Energiepreise und mehr Wettbewerb mit Managern der vier großen deutschen Energiekonzerne E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW zusammen. Konkrete Ergebnisse wurden nicht mitgeteilt.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Frankfurt/Main (ddp/sm) - "Ich bin weiterhin überzeugt: Das von mir auf den Weg gebrachte Maßnahmenpaket wird den Wettbewerb voranbringen und zu sinkenden Preisen für Verbraucher und Unternehmen führen", sagte Glos im Anschluss an das nach seinen Angaben "konstruktive Gespräch". Dabei sei deutlich geworden, dass man ein gemeinsames Ziel habe: mehr Wettbewerb im Strommarkt.

Angesichts der deutlich gestiegenen Strom- und Gaspreise will Glos dem Kartellamt mehr Möglichkeiten geben, die Preisgestaltung der Konzerne auf Missbrauch zu kontrollieren. Er plant deshalb eine entsprechende Änderung des Wettbewerbsrechts. Die Konzerne, auch der Wissenschaftliche Beirat beim Ministerium, kritisieren das Vorhaben. Sie argumentieren, damit werde die Liberalisierung des Strommarktes zurückgenommen.

Darüber hinaus sieht das Maßnahmenpaket des Ministers eine Netzanschlussregulierung vor, die alternativen Kraftwerksbetreibern einen sicheren Zugang zum Stromnetz gewährleisten soll. Bislang war es hier zu Behinderungen gekommen. Dritter Punkt ist eine so genannte Anreizregulierungsverordnung, die Unternehmen Anreize für Investitionen in die Netzeffizienz geben soll.

An dem Treffen nahmen Medieninformationen zufolge die Vorstandsvorsitzenden der E.ON-Tochter E.ON Energie, Johannes Teyssen, und der RWE-Tochter RWE Power, Jan Zilius, sowie von Vattenfall Europe, Klaus Rauscher, und EnBW, Utz Claassen, teil.

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