Neue Rahmenbedingungen

Glos sieht Umdenken der SPD bei der Atomkraft

Bundeswirtschaftsminister Glos hält eine Änderung der SPD-Position zum Atomausstieg für möglich. "Ich nehme inzwischen auch in der SPD ein Umdenken wahr", sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe). Zudem stellt er klar, das der Koalitionsvertrag kein Ausstiegsbeschluss enthalte.

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Hannover (ddp/sm) - Viele Sozialdemokraten räumten neuerdings ein, ohne es laut zu sagen, dass sich die Rahmenbedingungen spürbar verschoben hätten, so der Bundeswirtschaftsminister. "Jetzt spielt die Sorge ums Klima eine viel gewichtigere Rolle, aber auch die Angst vor einem zu hohen Strompreis", sagte Glos. Der jetzt für SPD und Union geltende Koalitionsvertrag enthalte keinen Ausstiegsbeschluss, sondern nur die Feststellung, dass sich die Koalitionspartner in diesem Punkt nicht einigen konnten.

Der von der früheren Bundesregierung hinterlassene Beschluss zum Ausstieg aus der Atomkraft passe nicht mehr in die Zeit, sagte Glos. Als SPD und Grüne vor sieben Jahren den Atomausstieg verabredet hätten, seien die Energiepreise noch niedriger gewesen. Zudem habe man seinerzeit noch dem Kohlendioxidausstoß viel weniger Gewicht beigemessen als heute. "Der Weiterbetrieb der sicheren deutschen Reaktoren würde uns helfen, die ehrgeizigen klimapolitischen Ziele nicht nur einzuhalten, sondern sogar zu übertreffen", sagte Glos.