Spekulationen über mögliches Scheitern

Glos rechnet mit Einigung beim Energie- und Klimapaket

Die Bundesregierung hat anhaltende Spekulationen über ein mögliches Scheitern des zweiten Teils ihres Energie- und Klimaschutzpaketes erneut zurückgewiesen. Er rechne mit einer Einigung bis zur geplanten Beschlussfassung im Bundeskabinett am 18. Juni, sagte Wirtschaftsminister Glos heute in Berlin.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Die zuständigen Ressorts befänden sich im Verhandlungsprozess. Die meisten Fragen seien bereits gelöst. "Und das, was noch übrig bleibt, muss sich meiner Meinung nach lösen lassen", sagte Glos. Vorwürfe, dass der Verhandlungsprozess durch die Einwände aus dem Bundeswirtschaftsministerium blockiert worden sei, wies der Minister zurück. "Das liegt nicht an uns, dass wir uns noch nicht voll geeinigt haben", sagte er.

In den vergangenen Wochen hatte es in der großen Koalition unter anderem Streit über die Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer, Maßnahmen zu Energieeinsparungen an Gebäuden sowie den beschleunigten Ausbau der Stromnetze gegeben. Wegen der Differenzen war der ursprünglich für Mai vorgesehene Beschluss des Energie- und Klimapakets verschoben worden.