Festhalten

Glos pocht auf Stärkung des Wettbewerbs im Energiebereich

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bleibt auch im neuen Jahr auf Konfrontationskurs zu den großen Energiekonzernen E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW. Er wolle "alle Instrumente nutzen, die den Wettbewerb bei Strom und Gas in Schwung bringen können", schrieb der Minister in einem Zeitungsbeitrag.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Düsseldorf (ddp/sm) - Zur Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland gehöre es, "dass wir unsere Energiepreise im Griff behalten", erklärte Glos. Dazu sei es erforderlich, "die erfolgreiche Regulierung der Netzentgelte" fortzusetzen. Außerdem müssten neue Anbieter auf dem Stromerzeugermarkt Zugang zum Netz erhalten. Die Kartellbehörden müssten in die Lage versetzt werden, "zu mehr Wettbewerb und zu sinkenden Energiepreisen beizutragen". Deshalb halte er an einer Verbesserung des kartellrechtlichen Instrumentariums fest.

Die von der EU-Kommission geforderte eigentumsrechtliche Trennung von Stromerzeugung und Netzbetrieb lehnt Glos ab. "Ein solcher Schritt würde vor allem die deutschen Versorger treffen. Unser Ansatz, für mehr Wettbewerb und einen diskriminierungsfreien Zugang zum Strom- und Gasnetz zu sorgen, ist aus Kosten- und Effizienzgründen die bessere Lösung", schrieb Glos.

Das Ansinnen der EU-Kommission, die Höchstgrenze für die Kohlendioxydemissionen über das von der Bundesregierung geplante Ausmaß zu reduzieren, sieht Glos mit großer Sorge. "Würden diese Pläne Realität, kämen auf die Stromverbraucher Mehrkosten in Höhe von zehn Milliarden Euro zu", warnte er. Damit wären die deutsche Wettbewerbsfähigkeit eingeschränkt und die Unternehmen und Privathaushalte die Leidtragenden.