Neues Energiekonzept

Gewerkschaft: Ausstieg aus der Steinkohleförderung als "falsch"

Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, fordert ein neues Energiekonzept, das "langfristig die Weichen stellt für eine ausgewogene, sichere, preisgünstige und umweltfreundliche Energieversorgung". Zugleich bezeichnete Vassiliadis das Ende des subventionierten Steinkohlenbergbaus als "falsch".

Netzausbau© Günter Menzl / Fotolia.com

Essen (ddp/red) - Der Gewerkschaftsvorsitzende begrüßte eine Aussage der Bundesregierung, ein neues Energiekonzept vorzulegen. Die IG BCE sei bereit, "sich an der Konsensfindung zu beteiligen", sagte Vassiliadis am Dienstag beim Deutschen Steinkohletag in Essen.

Ausstieg aus Förderung der Steinkohle ist "falsch"

Das geplante Ende des subventionierten Steinkohlenbergbaus bis 2018 bezeichnete Vassiliadis als "falsch". Nach Angaben des IG-BCE-Vorsitzenden stützen sich die Befürworter des Ausstiegs vor allem auf das Kostenargument, wonach pro Jahr knapp 1,4 Milliarden Euro staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau gezahlt werden.

Für eine funktionierende Finanzversorgung würden jedoch "weit größere Summen aufgebracht". Zudem zeigte sich Vassiliadis zuversichtlich, dass die nötigen Beihilfen "langfristig sinken" und unter bestimmten Umständen "sogar auf Null" gehen könnten. Deshalb müsse der sogenannte Sockelbergbau in Deutschland bestehen bleiben.

2012 ideologiefrei über Steinkohleförderung sprechen

Bei der 2012 anstehenden Überprüfung zum Ausstieg aus der Steinkohleförderung müsse "ideologiefrei" über die Kosten des Sockelbergbaus diskutiert wird. Vassiliadis rief den Gesamtverband des Deutschen Steinkohlebergbaus und die RAG AG auf, belastbar und nachvollziehbar die Kosten zu berechnen. Nur dann könne "ernsthaft" über eine Revisionsformel gesprochen werden. Überdies mahnte Vassiliadis die Bundespolitik dazu, sich für eine neue Beihilferegelung der EU einzusetzen.

Der Steinkohletag steht unter dem Motto "Globalisierung braucht Sicherheit". Die Branchentagung wird vom Gesamtverband des Deutschen Steinkohlebergbaus organisiert. Erwartet werden nach Angaben eines Verbandssprechers rund 900 Teilnehmer.