Niedesächsisches Erdkabelgesetz

Gesetz regelt unterirdische Verlegung von Hochspannungsleitungen

Niedersachsen hat als erstes Bundesland rechtliche Möglichkeiten für die unterirdische Verlegung von Hochspannungsleitungen geschaffen. Nach dem sogenannten Erdkabelgesetz müssen künftig bestimmte Mindestabstände zwischen neuen Höchstspannungsfreileitungen und Wohngebäuden berücksichtigt werden.

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Hannover (ddp-nrd/sm) - Wo diese Mindestabstände nicht eingehalten werden können, müssen Erdkabel verlegt werden. Demnach gilt künftig, dass im Abstand von 200 Metern bei Einzelwohnhäusern und 400 Meter bei Wohnsiedlungen der Netzausbau nicht als Freileitung, sondern nur erdverlegt erfolgen darf. Auch Landschaftsschutzgebiete dürfen nicht von Freileitungen gequert oder durchzogen werden. Ziel der Regelung ist nach Angaben des Ministeriums für den ländlichen Raum der Schutz der Wohnumfeldqualität und des Landschaftsbildes.

Das Erdkabelgesetz ermöglicht den Angaben zufolge eine Gesamtverkabelung, wenn beispielsweise durch Vermeidung langer Umwegstrecken dem Wirtschaftlichkeitsgebot des Energiewirtschaftsgesetzes des Bundes Rechnung getragen werden kann. Somit könnten sich auch schon geplante Streckenführungen noch ändern. Die Raumordnungsverfahren für die beiden Netzausbauprojekte Wahle-Mecklar und Diele-Niederrhein würden jetzt auf der Grundlage der neuen Regelung vorbereitet. Dies gelte auch für das vorgesehene Planfeststellungsverfahren Ganderkesee-St.Hülfe.