Szenario

Georgi: Ausstieg aus dem Bergbau im "Gleitflug"

Der saarländische Wirtschaftsminister Hanspeter Georgi kündigte gestern im Landtag einen mittelfristigen Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau an. Es müsse ein Ausstiegsszenario entwickelt werden, da ein sofortiger Ausstieg aufgrund bestehender Verträge nicht möglich sei und zu ökonomischen Problemen führe.

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Saarbrücken (ddp-rps/sm) - Das Saarland will auf mittlere Sicht aus dem Steinkohlebergbau aussteigen. Ein konkretes Ausstiegsszenario liege aber noch nicht vor, sagte Wirtschaftsminister Hanspeter Georgi (CDU) am Mittwoch in einer von der FDP beantragten Fragestunde im saarländischen Landtag. Bis zu einem Ausstieg werde man aber alles tun, um den vom Bergbau Betroffenen zu helfen.

Es liege nicht in der Kompetenz der Landesregierung allein, ein Ausstiegsszenario zu entwickeln, betonte der Minister. Ein sofortiger Ausstieg sei aufgrund bestehender Verträge nicht möglich, zudem habe eine Studie ergeben, dass ein Sofortausstieg "ökonomisch zu enormen Friktionen" führen würde. Deshalb setze sich die Landesregierung für einen "Gleitflug" nach französischem Modell ein. Frankreich hatte Anfang der 90er Jahre das Ende der Kohleförderung in einem Zeitraum von 15 Jahren beschlossen.

Nach dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen und einem möglichen Wechsel in Berlin gebe es realistische Chancen, über einen Ausstiegszeitraum zu verhandeln. Dabei müsse aber sicher gestellt werden, dass die betroffenen Regionen beim Strukturwandel unterstützt würden, forderte Georgi. So müsste ein Teil der eingesparten Subventionen in die Umstellung der Kraftwerke auf Importkohle und in die Infrastruktur zum Transport der Importkohle, etwa durch den Ausbau von Moselschleusen, fließen.

Das Ausstiegsszenario sollte nach den Vorstellungen Georgis von einem "Industriepakt" aus Bundesregierung, den betroffenen Landesregierungen, der zuständigen Gewerkschaft IG BCE und dem Unternehmen gemeinsam entwickelt werden.