Nach unliebsamem Urteil

Gaspreise in Sachsen: ENSO geht in zweite Instanz

Nach einer Schlappe vor dem Dresdner Landgericht Ende Juni will der Dresdner Gasversorger ENSO seine Preiserhöhungen nun vor dem Oberlandesgericht Dresden durchsetzen. Auch hier wird die Verbraucherzentrale Sachsen die Koordination der Sammelklage übernehmen.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Dresden (red) - Am 30. Juni hatten die Richter des Dresdner Landgerichts der Klage der etwa 120 Verbraucher stattgegeben und die Preiserhöhungen der ENSO seit Oktober 2004 für unwirksam erklärt (Az: 10 O 3613/05).

"Sollte das Urteil rechtskräftig werden, bedeutete dies für die klagenden Verbraucher einen großen Erfolg", lautet die Einschätzung von Bettina Dittrich, Juristin der Verbraucherzentrale Sachsen, die das Verfahren koordiniert. Wer in der Vergangenheit unter Berufung auf deren Unbilligkeit die Preiserhöhungen bei Erdgas nicht gezahlt habe, müsse die Differenzbeträge dann dauerhaft nicht mehr nachzahlen. Verbraucher, die die Erhöhung unter Vorbehalt gezahlt hätten, könnten ihre Zahlungen im Umfang der Erhöhung zurückfordern.

Die ENSO hat nun fristgemäß Berufung eingelegt. Das Verfahren wird jetzt in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Dresden fortgeführt, die Verbraucherzentrale Sachsen wird die Sammelklage erneut koordinieren. Dazu fordert sie die im erstinstanzlichen Verfahren beteiligten Verbraucher auf, sich auch dem Berufungsverfahren anschließen. "Denn nur, wer als Sammelkläger auch im Berufungsverfahren dabei ist, wird im Falle eines erneuten Sieges tatsächlich die Früchte eines positiven Urteils ernten können", erläutert die Juristin. Die Verbraucherzentrale will sich dazu in den nächsten Wochen schriftlich mit den klagenden Verbrauchern in Verbindung setzen.

Weiterführende Links