Scharfe Kritik

Gabriel will Feinstaub-Grenzwerte für Kamine und Öfen

Bundesumweltminister Gabriel will mit einer Gesetzesnovelle den Feinstaubausstoß von Öfen und Kaminen reduzieren. So sollen diese wenn nötig langfristig nachgerüstet oder ausgetauscht werden. Kritik an den Plänen kommt unter anderem von Niedersachsens Umweltminister.

Stromzähler© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Dem vorliegenden Gesetzesentwurf zufolge soll es Grenzwerte für Staub und Kohlenmonoxid geben, die für Heizungsanlagen im Betrieb und für Einzelraumfeuerungsanlagen wie Kaminöfen oder Kachelofeneinsätze eingehalten werden müssen. Diese Grenzwerte werden von modernen Pelletheizungen und Einzelraumfeuerungsanlagen ohne Staubfilter erreicht, so das Umweltministerium.

Auch für bestehende Anlagen sollen bestimmte Grenzwerte festgelegt werden. Sofern für diese Anlagen eine Herstellerbescheinigung oder durch Vor-Ort-Messung die Einhaltung der Grenzwerte nachgewiesen werden kann, ist ein zeitlich unbegrenzter Betrieb möglich. Ansonsten müssten die Öfen und Kamine nachgerüstet oder durch emissionsarme Anlagen ausgetauscht werden. Dazu sei ein langfristig angelegtes Sanierungsprogramm von 2014 bis 2024 vorgesehen. Der Entwurf zur Novelle soll im Anfang 2008 dem Kabinett zugeleitet werden.

Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) kritisierte Gabriels Pläne: "Erst preist man das Holz als umweltfreundlichen Rohstoff an", so Sander gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", "und jetzt drohen den Bürgern teure Nachrüstungen." Die Nachrüstung eines Rußfilters für Kaminöfen sei unsozial und unpraktikabel.