Endlagersuche

Gabriel stellt Schacht Konrad in Frage

In einem Zeitungsinterview sieht Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) überraschend neue Hürden für das geplanten Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter und schließt einen Verzicht auf die Inbetriebnahme aus Kostengründen nicht aus. Zudem bietet er der Union in der Gorleben-Frage einen Kompromiss an.

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Berlin (red) - Gegenüber der "Braunscheiger Zeitung" betonte der Minister, man werde sich an die ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts halten. Dort wird zur Zeit die Genehmigung als Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll verhandelt. Eine Entscheidung wird im kommenden Jahr erwartet. Es stelle sich jedoch die Frage, so Gabriel, ob Schacht Konrad noch wirtschaftlich sei. Der Anteil der privaten Entsorgungswirtschaft werde wohl abnehmen, so dass die Bundesregierung den größten Teil der Kosten tragen müsse.

"Die Bedingungen, unter denen Schacht Konrad entwickelt worden ist, haben sich dramatisch verändert", sagte der SPD-Politiker, zu dessen Bundestagswahlkreis Salzgitter gehört. Er verwies darauf, dass das geplante Endlager Gorleben auch für Atommüll geplant worden sei, der für Schacht Konrad vorgesehen ist.

Der Minister bekräftigte zugleich seinen Vorschlag einer vergleichenden Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktiven Abfall. Er stellte allerdings in Aussicht, dass die zur Zeit ausgesetzte Erkundung von Gorleben noch in dieser Legislaturperiode weitergeführt werden könnte, falls man sich mit der Union auf eine vergleichende Standortsuche einige.

Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag warf Gabriel "doppeltes Spiel" vor. Sie forderte zunächst ein Endlagergesetz bevor die Erkundung Gorlebens fortgesetzt werde. "Wer so agiert wie der Bundesumweltminister, setzt das alte Spiel der Unions-Länder fort und schafft weiter Fakten für ein Endlager in Gorleben", sagte Künast und fuhr fort: "Mit einer ergebnisoffenen Suche ist diese Salamitaktik von Gabriel nicht vereinbar."

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