Neue Kohlekraftwerke

Gabriel bekennt sich zur deutschen Kohle

Die Bundesregierung bekennt sich nach den Worten von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zum Bau neuer Kohlekraftwerke in Deutschland. Damit lehnte er die Forderung der Grünen nach einem Ausstieg aus der Kohle ab, ein solcher Schritt würde nur dazu führen, die Laufzeiten für Kernkraft zu verlängern.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Grundlage der Debatte war ein Antrag der Grünen, die von der Bundesregierung ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Erderwärmung forderten. Darin mahnen die Grünen als verbindliches Klimaschutzziel eine Reduktion der nationalen Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent und bis 2050 um 80 Prozent im Vergleich zu 1990 an. Zugleich beharren sie auf dem Atomausstieg und wenden sich gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke.

Der in dem Antrag enthaltene Maßnahmenkatalog umfasst 78 Einzelpunkte, die neben außenpolitischen Aktivitäten vor allem auf Änderungen im Strom-, Wärme- und Verkehrsbereich zielen. Dazu gehören der weitere Ausbau aller erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung und ein "Effizienzpaket" zur Reduzierung des Stromverbrauchs ebenso wie beispielsweise die Umstellung der Kfz-Steuer auf eine CO2-bezogene Steuer und ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf Autobahnen.

In den kommenden Jahren sollen neun neue Kraftwerke auf Kohlebasis entstehen, sechs für Steinkohle und drei für Braunkohle.